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EU und NATO gemeinsam gegen neue Sicherheitsrisiken

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EU und NATO gemeinsam gegen neue Sicherheitsrisiken
Copyright  JOHANNA GERON/AFP
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Am zweiten Tag ihres virtuellen EU-Gipfels haben die Staats- und Regierungschefs außen- und sicherheitspolitische Fragen erörtert. Thema waren vor allem die Herausforderungen in den südlichen Nachbarregionen des Nahen Ostens und Nordafrikas. An den Beratungen nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

Europa begegne einigen dieser Herausforderungen im Atlantischen Bündnis, doch gebe es auch Situationen, bei denen die NATO nicht engagiert sei, sondern wo die EU gefordert sei, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Deshalb müsse Europa seine eigenen Fähigkeiten entwickeln und die derzeitige Fragmentierung von Ressourcen beenden.

Dominiert wurde der Gipfel indes erneut von der Coronavirus-Pandemie und den nur langsamen Impfkampagnen. Die EU versprach, für eine erhöhte Produktion von Impfstoffen zu arbeiten und ein EU-weites Impfzertifikat auf den Weg zu bringen. Dafür will sich die portugiesische Ratspräsidentschaft voll einsetzen.

Es sollte ein einheitliches Zertifikat sein und von allen Mitgliedsstaaten anerkannt werden, sagte Portugals Ministerpräsident Antonio Costa. Dann könnten ausländische Besucher in ein anderes Land einreisen, ohne sich in Quarantäne begeben zu müssen.

Das nächste Treffen der Staats- und Regierungschefs soll im März in Brüssel stattfinden, dann wieder als Gipfel mit persönlicher Teilnahme.