Ein Interview des US-Botschafters in China sorgt für Aufsehen: Demnach hat Donald Trump dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping angeboten, amerikanische Waffen zu kaufen. Das Weiße Haus dementiert inzwischen jegliche Pläne.
US-Präsident Donald Trump hat China nach Angaben des amerikanischen Botschafters in Peking den Kauf von Waffen angeboten. Damit habe er auf Sorgen über US-Lieferungen an Taiwan reagiert, sagte David Perdue in einem Interview mit dem Sender Fox News, das am Sonntag ausgestrahlt wurde.
WERBUNG
WERBUNG
China betrachtet Taiwan als Teil seines eigenen Staatsgebiets. US-Waffenlieferungen an die selbstverwaltete Insel belasten das Verhältnis zwischen Washington und Peking seit Langem. Nach US-Recht muss Washington Taiwan mit Waffen zu seiner Verteidigung versorgen. Grundlage dafür ist der Taiwan Relations Act von 1979. Auf der Insel gibt es einen demokratisch gewählten Präsidenten und ein Parlament.
Gespräch am Rande des Staatsbesuchs
Perdue sagte, das Thema sei erneut aufgekommen, als Chinas Präsident Xi Jinping in der vergangenen Woche die Vereinigten Staaten besuchte. Trump sage immer wieder: "Hey, wir verkaufen Waffen an andere Staaten überall auf der Welt." Er habe Präsident Xi sogar einmal gefragt, ob er welche kaufen wolle.
Es gebe laufende Gespräche über weitere Verkäufe. Trump und Präsident Xi sprächen jedes Mal darüber, wenn sie zusammenkämen, so Perdue. Die US-Position habe sich dabei nicht verändert.
Im Juni hatte China Taiwan gewarnt, der Versuch einer Unabhängigkeit durch die Unterstützung der Vereinigten Staaten oder durch militärische Mittel sei eine Sackgasse. Bereits im Dezember hatte Washington ein Rüstungspaket im Wert von mehr als elf Milliarden Dollar für Taiwan genehmigt. Es handle sich um mehr Waffen für Taiwan als unter jedem anderen Präsidenten seit 1979, sagte Perdue.
Während seines Besuchs in Washington wiederholte Xi seine Warnung, Trump solle im Umgang mit Taiwan Umsicht zeigen. Zudem forderte er die Vereinigten Staaten auf, eine Unabhängigkeit Taiwans ausdrücklich abzulehnen.
Weißes Haus dementiert Verkaufspläne
Im Mai hatte Trump angedeutet, ein weiteres Waffenpaket für Taipeh könne als Verhandlungsmasse mit China dienen. Beobachter befürchten seitdem, die Sicherheit Taiwans könnte so zur Verhandlungssache werden.
Nach Perdues Aussagen distanzierte sich die US-Regierung umgehend von einem möglichen Waffendeal mit Peking. Das Weiße Haus erklärte, es gebe keine Pläne für Waffenverkäufe an China. Das US-Außenministerium bekräftigte zudem, amerikanisches Recht verbiete Waffenverkäufe an China ohnehin, es liege weder ein Angebot noch ein Plan für einen solchen Verkauf vor.