Der scheidende Ministerpräsident Ulf Kristersson, der nach der Wahlniederlage zurückgetreten war, könnte nun doch Regierungschef in Schweden bleiben.
Die Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, hat zugegeben, dass es ihr nicht gelungen ist, eine Koalition mit den bei der Wahl siegreichen Mitte-links-Parteien zu bilden.
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„Ich komme zu dem Schluss, dass es derzeit keine Möglichkeit für mich gibt, eine Regierung zu bilden“, sagte sie. Andersson kündigte an, sie werde den Parlamentspräsidenten darüber informieren, dass sie das ihr übertragene Mandat zurückgebe. Die Regierungsbildung ist offenbar unter anderem am Zwist zwischen der Linken und der Zentrumspartei gescheitert.
Der Sprecher des Parlaments, Andreas Norlén, will nun die Parteispitzen treffen, um die geeignetste Person für den neuen Versuch einer Regierungsbildung zu finden.
Norlén war am Montag als Parlamentspräsident wiedergewählt worden, er hatte Andersson am 18. September den Auftrag erteilt, eine Regierung zu bilden.
Wahrscheinlich soll Ulf Kristersson erneut eine Regierung bilden
Der scheidende Ministerpräsident Ulf Kristersson, der nach der Wahlniederlage zurückgetreten war, soll nun voraussichtlich den Auftrag zu einem weiteren Versuch erhalten.
Das Mitte-links-Bündnis um Andersson verfügt im schwedischen Parlament mit seinen 349 Sitzen über eine Mehrheit von drei Sitzen. Der Block, zu dem auch die Linkspartei, die Zentrumspartei und die Grünen gehören, kommt im Reichstag auf insgesamt 176 Sitze. Kristerssons rechtsgerichtetes Lager erreicht 173 Sitze. Die Sozialdemokraten sind aus der Wahl als stärkste Einzelpartei hervorgegangen und haben 99 Sitze gewonnen.
Nach der Wahl hat Kristersson zu „konstruktiver Offenheit“ zwischen den Parteien aufgerufen, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen.
„Es müssen Gespräche mit allen Parteien geführt werden, um Wege um diese Blockaden herum zu finden und die Voraussetzungen für eine stabile und handlungsfähige Regierung zu schaffen“, sagte er.
Es wird angenommen, dass Kristersson nun versucht, die Zentrumspartei für sich zu gewinnen, die früher Teil des rechten Blocks war.
Deren Vorsitzende, Elisabeth Thand Ringqvist, hat jedoch versprochen, einen klaren Kurs in der Mitte zu halten, und lehnt es ab, eine Regierung zu unterstützen, die Parteien an den Rändern des politischen Spektrums Einfluss gibt. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten - die die vorherige Regierung Kristersson unterstützt hatten - hatten bei der Wahl Stimmen eingebüßt.
In Schweden muss eine Neuwahl angesetzt werden, wenn der Parlamentspräsident viermal daran scheitert, seinen Vorschlag für eine Ministerpräsidentin oder einen Ministerpräsidenten im Reichstag bestätigen zu lassen.