Polen verstärkt den Schutz seiner Grenze zu Kaliningrad. Im Nordosten sind Soldaten einer Spezialeinheit und Antiterroreinheiten im Einsatz.
Polen verstärkt seine Sicherheitskräfte an der Grenze zum russischen Gebiet Kaliningrad. Nach Recherchen von Wirtualna Polska wurden Soldaten der militärischen Spezialeinheit GROM in den Nordosten des Landes verlegt. Gemeinsam mit der Polizei sollen sie mögliche Aktionen von Sabotage- und Aufklärungsgruppen verhindern.
WERBUNG
WERBUNG
Die Operation betrifft Teile mehrerer Landkreise in den Woiwodschaften Ermland-Masuren und Podlachien. Dem Bericht zufolge hatte der Militärische Nachrichtendienst Służba Wywiadu Wojskowego die polnischen Behörden vor einer möglichen Bedrohung gewarnt. Die Warnungen bezogen sich demnach auf bewaffnete Gruppen nahe der Grenze, die versuchen könnten, diese illegal zu überqueren oder Sabotageakte zu verüben.
Polizei richtet Sonderstab ein
Der polnische Polizeichef, Generalinspekteur Marek Boroń, bestätigte die Vorbereitungen im Gespräch mit RMF FM. In der Polizeizentrale sei ein besonderer Stab eingerichtet worden, der die Operation in Ermland-Masuren und Podlachien koordiniert.
Das Einsatzzentrum befindet sich in Warschau. Eingebunden sind auch die Woiwodschaftskommandos der Polizei in Olsztyn und Białystok. Zusätzlich wurden Kräfte aus mehreren Landesteilen an die Grenze verlegt, darunter Beamte polizeilicher Antiterroreinheiten. An der Operation beteiligen sich außerdem Armee, Grenzschutz und Spezialdienste.
"Die Polizei sichert das Gebiet Kaliningrad gegen mögliche Ereignisse ab, die zu Sabotageakten führen könnten", sagte Boroń. Die Maßnahmen hätten laut dem Polizeichef präventiven Charakter. Ziel sei es, Bewohner der Grenzgebiete zu schützen, ausgewählte Objekte zu sichern und mögliche Vorfälle im Zusammenhang mit Aktivitäten östlicher Dienste zu verhindern.
Warum ist GROM beteiligt?
Der Einsatz von GROM-Soldaten wirft Fragen nach der rechtlichen Grundlage auf. Nach Angaben von Wirtualna Polska erfordert ein solcher Einsatz normalerweise eine Entscheidung des polnischen Präsidenten auf Antrag des Ministerpräsidenten. Alternativ wäre die Verhängung des Ausnahmezustands möglich. Beide Voraussetzungen seien nach Recherchen des Portals nicht erfüllt.
Es gebe jedoch Sonderregelungen, die einen Einsatz von Soldaten der Spezialkräfte im Rahmen einer größeren Operation der Sicherheitsdienste ermöglichen. Dabei kann die Gesamtführung beispielsweise einem Polizeioffizier übertragen werden. Zudem weist das Portal auf die Möglichkeit hin, die Soldaten formal in die Zusammenarbeit mit dem Militärischen Nachrichtendienst oder dem Militärischen Gegen Nachrichtendienst einzubinden.
Spannungen auch in Lettland und Finnland
Die polnischen Dienste verweisen auf eine angespannte Lage in der Region. In Lettland sollen in den vergangenen Tagen bewaffnete, nicht gekennzeichnete Männer Migranten über die Grenze gedrängt haben. Die Männer sollen sich als Mitglieder der Organisation Czarna Ruś ausgegeben haben. Einen ähnlichen Vorfall meldeten die Behörden aus der finnischen Region Karelien.
Czarna Ruś ("Black Russia") ist eine paramilitärische Gruppe, die von Russland und dem mit Russland verbündeten Belarus aus operiert. Sie hat in Osteuropa Sabotageaktionen im Rahmen der "hybriden Kriegsführung" durchgeführt und steht vermutlich in Verbindung mit den russischen Sicherheitsdiensten.