Der Internationale Gerichtshof urteilt mit neun zu sechs Stimmen: Myanmar hat Völkermord an der Rohingya-Gemeinschaft begangen. Dafür muss das Land nun Entschädigungszahlungen leisten.
Myanmar hat nach Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs Völkermord an seiner Rohingya-Minderheit begangen. Das Gericht verkündete das Urteil am Donnerstag und stellte damit erstmals fest, dass ein Staat dieses Verbrechen begangen hat.
"Die Republik der Union Myanmar hat im nördlichen Bundesstaat Rakhine Völkermord an der Gruppe der Rohingya begangen und damit gegen ihre Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Verbrechens des Völkermordes verstoßen", sagte der Präsident des IGH, Yuji Iwasawa.
Zu Entschädigungszahlungen verpflichtet
Iwasawa verpflichtete Myanmar, seine Rohingya-Minderheit nach der brutalen Niederschlagung von 2017 zu entschädigen, "für den Schaden, der durch die Verletzungen seiner Verpflichtungen verursacht wurde … soweit dieser Schaden nicht durch Restitution ausgeglichen wird".
Das oberste Gericht der UN forderte außerdem eine Untersuchung, um diejenigen zu identifizieren, die den Völkermord ermöglicht haben. Einzelpersonen sollen, wo angezeigt, strafrechtlich verfolgt und bestraft werden.
Als Reaktion auf das Urteil sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnes Callamard: "Dies ist die eindeutige Feststellung des IGH. Nach Jahren der Leugnung, Straflosigkeit und Unterdrückung der Wahrheit ist dieses Urteil eine historische und maßgebliche Anerkennung der Gräueltaten gegen die Rohingya und ein seltener Moment der Gerechtigkeit für Überlebende, Opfer und ihre Familien."
Unsere Journalisten arbeiten an dieser Geschichte und aktualisieren sie, sobald weitere Informationen vorliegen.