Ursula von der Leyen trifft bei ihrer mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg auf ein kritisches Publikum.
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Ursula von der Leyen ist in Straßburg, um ihre mit Spannung erwartete und vielbeachtete Rede zur Lage der Europäischen Union zu halten.
Die einstündige Rede, unter Insidern bekannt als SOTEU, markiert den offiziellen Beginn des neuen Arbeitsjahres für die Institutionen der Union. Die Präsidentin der Europäischen Kommission nutzt diesen besonderen Moment in der Regel, um auf wichtige Errungenschaften zurückzublicken, neue Initiativen vorzustellen und den politischen Ton für die kommenden 12 Monate anzugeben.
Ursula von der Leyen im Kreuzfeuer der Kritik
Doch dieses Mal steht von der Leyen im Kreuzfeuer der Kritik.
Die Opposition gegen die Präsidentin hat sich innerhalb des Europäischen Parlaments vertieft, wie der Misstrauensantrag ,den sie kurz vor der Sommerpause überstand , gezeigt hat. Dies war das erste Misstrauensvotum gegen sie, aber es wird wohl nicht das letzte sein: Zwei getrennte Misstrauensanträge werden von radikalen Linken und radikalen Rechten vorbereitet.
Von der Leyens Führung wurde wegen des Handelsabkommens zwischen der EU und den USA heftig kritisiert. Der Deal bedeutet schmerzhafte Zölle in Höhe von 15 % auf die Exporte der EU, während gleichzeitig die Zölle auf US-amerikanische Produkte auf Null gesenkt wurden.
Einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge hält eine Mehrheit der Europäer das einseitige Abkommen für eine "Demütigung" und wünscht sich als Konsequenz den Rücktritt von der Leyens.
Für die Kommissionschefin, die sich in ihrer ersten Amtszeit das Image einer verlässlichen und effizienten Krisenmanagerin erarbeitet hat, bedeutet dies eine dramatische Wende.
Es wurde erwartet, dass der Handel in ihrer Rede eine wichtige Rolle spielt, ebenso wie die Unterstützung für die Ukraine, die Sanktionen gegen Russland, die transatlantischen Beziehungen, der Nahostkonflikt, die Spannungen mit China, Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Lebenshaltungskosten, Migration und Klimawandel.
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