Das Bundesverwaltungsgericht will sein Urteil über Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in deutschen Städten erst kommende Woche fällen.
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Im Prozess um Diesel-Fahrverbote in Deutschland bleibt es spannend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vertagte sein Urteil auf kommenden Dienstag.
Das Verfahren soll klären, ob Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in manchen Städten rechtlich zulässig sind. Konkret geht es um Stuttgart und Düsseldorf. Dort werden die von der Europäischen Union festgelegten Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft regelmäßig überschritten.
Geklagt hatte die deutsche Umwelthilfe. Die Vorinstanzen in Düsseldorf und Stuttgart hatten ihr Recht gegeben. Das Urteil könnte eine bundesweite Signalwirkung haben. Auch Städte wie München halten die EU-Grenzwerte nicht ein.
Umweltverbände halten die Fahrverbote für überfällig. Kritiker sagen, sie gingen zu Lasten von Diesel-Fahrern, die dafür nichts könnten. Außerdem sei ihre Einhaltung kaum kontrollierbar.