Zukunftsrede: Was hat Macron mit Europa vor?

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Von Alexandra Leistner
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält im EU-Parlament eine Rede zur Zukunft Europas, in der er seine Pläne darlegt.

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Der französische Präsident hat in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg seine Reformpläne für die Zukunft Europas vorgestellt.

Der Staatschef sprach die Zweifel vieler Europäer an, manchmal schienen nationale Interessen und Egoismen wichtiger als die Werte, die Europa zusammenhalten.

Europa befinde sich in einer Zeit des Wandels: Digitalisierung und Klimawandel müssten Europa zu einer neuen europäischen Souveränität führen. Die europäische Demokratie, die individuelle Rechte schützt, Minderheiten verteidigt.

Macron forderte den "nach innen gerichteten nationalistischen Egoismus" inmitten der populistischen Stimmung im Block heraus und drängte auf ein geeinteres und wiedererstarktes Europa.

"Der Nationalismus wird Europa in den Abgrund führen. Wir sehen den Autoritarismus überall um uns herum aufsteigen", sagte er.

"Die Antwort sollte nicht autoritäre Demokratie sein, sondern die Autorität der Demokratie."

Macron versuchte auch, die "vergiftete Debatte" über Migration anzugehen und schlug die Schaffung eines europäischen Programms vor, das lokale Behörden, die Flüchtlinge aufnehmen und integrieren, subventionieren könnte.

In einer Rede, die eine Reihe von Themen berührte, empfahl Macron eine Verschärfung des Urheberrechts, um das "Genie" der Künstler zu schützen, und bekräftigte seine Unterstützung für eine strengere Umweltgesetzgebung.

Er schlug einen EU-weiten CO2-Preisrahmen zur Begrenzung der Emissionen und eine CO2-Grenzsteuer vor, die sich an Nicht-EU-Unternehmen richtet, die nicht an die gleichen Klimabeschränkungen gebunden sind.

Vor gut einem halben Jahr hatte der junge Präsident eine Rede zur Zukunft der EU in der Pariser Universität Sorbonne gehalten. Inzwischen haben sowohl in Italien als auch in Ungarn euroskeptische Parteien an Zulauf gewonnen.

Und auch auf den engen Verbündeten in Berlin kann er nicht in allen Punkten zählen.

Einige seiner Forderungen sind bereits bekannt, darunter ein europäischer Finanzminister und ein gemeinsamer Haushalt, ein europäisches Asylamt sowie eine Innovationsagentur, die die digitale Revolution vorantreiben soll.

Die Rede zum Nachschauen in voller Länge (ab Minute 30).

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