EuGH entscheidet Montag über Chance für britischen Brexit-Rückzieher

EuGH entscheidet Montag über Chance für britischen Brexit-Rückzieher
Von Stefan Grobe
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button

Entscheidung fällt einen Tag vor Brexit-Abstimmung im Unterhaus

WERBUNG

Das oberste EU-Gericht entscheidet am kommenden Montag über die Möglichkeit eines britischen Rückziehers beim geplanten EU-Austritt.

Das teilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg mit.

Das oberste schottische Zivilgericht hatte um eine Bewertung gebeten, ob Großbritannien den Brexit-Antrag einseitig zurückziehen und das Austrittsverfahren damit stoppen könnte. 

Großbritannien hatte im März 2017 offiziell seine Absicht zum Austritt aus der EU mitgeteilt.

Damit begann ein zweijähriges Verfahren, das mit dem Brexit am 29. März 2019 endet.

Ein wichtiger EU-Gutachter hatte unlängst erklärt, aus seiner Sicht könnte Großbritannien dies noch selbstständig stoppen, also ohne Zustimmung der übrigen EU-Staaten. 

In der Mehrzahl der Fälle richten sich die Luxemburger Richter nach diesen Gutachten.

Die Entscheidung fällt damit einen Tag vor einer wichtigen Abstimmung in London. 

Das Parlament wird dort am 11. Dezember über das von Regierungschefin Theresa May und den übrigen 27 EU-Staaten vereinbarte Brexit-Abkommen abstimmen. 

Bislang zeichnet sich keine Mehrheit dafür ab.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Exit vom Brexit noch möglich

Brexit laut Gutachten des Generalanwalts umkehrbar

Exklusive Umfrage: mehr als 70 Prozent der Europäer wollen der Ukraine helfen