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Weber warnt vor Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa

Weber warnt vor Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa
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REUTERS/Stringer
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Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat vor einem Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa gewarnt. Nach der Video-Affäre und dem Rücktritt des österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache sieht Weber sich in seinem Kurs der Abgrenzung gegen Rechtspopulisten bestätigt.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung der EVP in Zagreb forderte er die Wähler auf, Kandidaten wie den italienischen Innenminister Matteo Salvini nicht zu unterstützen. "Populisten sind keine Lösung für Europa, und das wird bei all den Entwicklungen, mit denen wir konfrontiert sind, immer deutlicher. Es ist nicht so sehr die österreichische Frage, es ist mehr die Mailand-Frage, die heute auf dem Tisch liegt", sagte er.

Weitere proeuropäische Kundgebungen

In Rumänien versammelten sich unterdessen Unterstützer der wichtigsten Oppositionspartei, die Nationale Liberale Partei, zu einer Kundgebung. Auch Präsident Klaus Iohannis schloss sich an und forderte die Menschen dazu auf, bei den EU-Wahlen abzustimmen.

In Polen fand ein Marsch der aus mehreren Oppositionsparteien bestehenden Europäische Koalition statt. Das Bündnis erklärte, dass es für die europäischen Werte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit einstehen wolle. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, nahm an der Veranstaltung teil.

"Wir waren und sind auf der richtigen Seite. Wir werden immer auf der Seite der Verfassung und auf der Seite der Rechtsstaatlichkeit stehen. Wir werden immer gegen die Gesetzlosigkeit sein. Wir befürworten ein Polen für alle Polen und nicht die Parteiherrschaft, die es heute gibt. Wir müssen am 26. Mai zusammen an die Wahlurnen, dann werden wir gemeinsam gewinnen. Befreit Polen in einem freien, starken Europa", sagte Grzegorz Schetyna, der Vorsitzende der Bürgerplattform.

Die Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai statt. Insgesamt sind rund 400 Millionen wahlberechtigte EU-Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.