EU-Corona-Gipfel: Kein Durchbruch, aber Hoffnung

EU-Corona-Gipfel: Kein Durchbruch, aber Hoffnung
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Von Ana LAZARO
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Die Staats- und Regierungschefs sind bei ihren Bemühungen, ein Konjunkturpaket zu schnüren, kaum voran gekommen. Nun soll es im Juli geschehen.

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Bei den Gesprächen über ein EU-weites Konjunkturpaket hat es keinen Durchbruch gegeben.

Ein virtueller Gipfel der Staats- und Regierungschefs ging am Freitag ohne greifbare Ergebnisse zu Ende.

Die Bemühungen um eine Stabilisierung der europäischen Wirtschaft infolge der Coronavirus-Krise sollen nun im Juli auf einem physischen Gipfel weitergehen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab sich dennoch optimistisch.

Die Runde sei sich einig gewesen, dass das Ausmaß der Krise eine ehrgeizige gemeinsame Antwort erfordere. Diese kombiniere Solidarität, Investitionen und Reformen.

Allen sei bewusst, noch vor der Sommerpause zu einem Kompromiss kommen zu müssen.

Die Unterschiede in den Positionen sind indes groß.

Man bewege sich langsam auf einen Kompromiss zu, doch die Schwierigkeiten seien nicht zu unterschätzen, so Ratspräsident Charles Michel.

Widerstand gegen gemeinsame Anleihen kommt von vier wirschaftsstarken Ländern, darunter Österreich.

Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte, es müsse diskutiert werden, wofür das Geld ausgegeben werde, wie es verteilt werde und unter welchen Bedingugen.

Dagegen drängen die südlichen Länder auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen.

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte sah die EU daher auf einem guten Weg.

Dieser Weg wird nur beschritten, weil Angela Merkel vor Wochen für Deutschland einen großen Schwenk gemacht und gemeinsame Schulden akzeptiert hatte.

Deutschland sei nun mit der Grundarchitektur des erwogenen Programms zufrieden, erklärte sie.

Einige Beobachter meinen, es brauche ein Treffen der Staats- und Regierungschefs, um sich definitiv zu einigen. Wann ein solcher Gipfel stattfindet, steht noch nicht fest. Skeptische Stimmen gehen davon aus, dass das Geld aus dem Konjunkturprogramm erst Anfang 2021 an die Länder gehen kann.

Journalist • Stefan Grobe

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