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NATO-Generalsekretär Stoltenberg: Breitseite gegen China

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NATO-Generalsekretär Stoltenberg: Breitseite gegen China
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In zwei Wochen findet in Brüssel das erste Treffen der NATO-Staaten mit US-Präsident Joe Biden statt. Zwecks Vorbereitung tauschen sich per Videoschalte Vertretungen der Verteidigungs- und Außenministerien aus.

Dass Belarus ein Verkehrsflugzeug zu einer Landung in Minsk zwang, beschäftigt auch die Mitglieder des Militärbündnisses. Bereits jetzt hat die NATO den Zugang zu seinem Hauptsitz in Brüssel für die diplomatische Vertretung aus Belarus eingeschränkt.

Auch der Abzug von NATO-Truppen aus Afghanistan gehört zu den derzeit wichtigen Aufgabenstellungen des Bündnisses.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte zu diesem Gegenstand: „Es besteht kein Zweifel, dass Afghanistan ernsten Herausforderungen gegenübersteht. Es gibt keinen einfachen Weg voran. Gleichzeitig bin ich der festen Überzeugung, dass Afghanistan die vollständige Verantwortung für seine Zukunft übernehmen muss. Der einzige Weg zu einem dauerhaften Frieden in Afghanistan ist ein Friedensprozess, der in Gänze von Afghanistan durchgeführt wird."

Angesichts des Truppenabzugs aus Afghanistan wird die Befürchtung geäußert, die Taliban könnten diesen Umstand nutzen, um ihre Macht zu erweitern.

Auch China beschäftigt die NATO. Generalsekretär Stoltenberg ging mit dem Land hart ins Gericht.

„China teilt unsere Werte nicht und glaubt nicht an Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit. Man sieht, wie China Minderheiten unterdrückt“, so der NATO-Generalsekretär.

Stoltenberg sprach von einem entscheidenden Augenblick für die NATO und die Sicherheit. Es gehe darum, das Bündnis im Rahmen des Plans NATO 2030 für die Zukunft aufzustellen. In diesem Zuge forderte Stoltenberg höhere Ausgaben für Sicherheitsbelange.