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Austin und Stoltenberg für bessere Lastenteilung bei der NATO

Von Efi Koutsokosta
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg   -   Copyright  JOHN THYS/AFP or licensors
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Mehr Ausgaben - das war die nicht ganz neue Botschaft des neuen US-Verteidigungsministers an seine übrigen NATO-Kollegen. Für Lloyd Austin war es der erste Auftritt als Vertreter der neuen Biden-Administration in Washington. Bislang erreichen nur acht NATO-Staaten das Ziel, mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die gemeinsame Verteidigung auszugeben. Für NATO-Generalskretär Jens Stoltenberg schien Austin aus dem Herzen zu sprechen.

Republikanische und Demokratische US-Regierungen hätten alle dieselbe Botschaft übermittelt, nämlich dass das Bündnis einen fairen Lastenausgleich haben müsse. Er sage den Europäern, und diese stimmten zu, dass mehr investiert werden müsse, nicht, um den USA zu gefallen, sondern weil es im gemeinsamen Sicherheitsinteresse sei. Die Welt sei gefährlicher geworden mit immer brutalerem Fundamentalismus im Irak, in Syrien und an anderen Orten. Dazu ein selbstbewussteres Russland, ein schnell aufsteigendes China, hybride Bedrohungen - all dies seien Sicherheitsrisiken.

Zugleich müssen die NATO-Verteidigungsminister die Frage beantworten, wie lange noch die etwa 10.000 westlichen Truppen in Afghanistan stationiert werden sollen. Stoltenberg wiederholte seine Einschätzung, dass der Stichtag 1. Mai noch einmal überdacht werden solle. Dieses Datum ist das Ergebnis von Verhandlungen mit der früheren US-Regierung unter Donald Trump und den Taliban.

Der Stichtag 1. Mai und der Abzug der NATO-Verbände seien von den Umständen abhängig, so Stoltenberg. Die Allianz unterstütze den Friedensprozess und die vollständige Umsetzung einer entsprechenden Vereinbarung. Die NATO verlasse das Land erst dann, wenn der Zeitpunkt richtig sei.

Die NATO-Minister beraten zudem über eine ausgeweitete Mission im Irak, die vor allem mehr Beratungsfunktionen übernehmen soll.

Journalist • Stefan Grobe