Von der Leyen startet Südkaukasus-Reise in Baku: EU stärkt Einsatz für Stabilität, Energie und bessere Verbindungen
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Dienstag in Baku den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev getroffen. Das Treffen markierte den Auftakt eines zweitägigen Besuchs im Südkaukasus, der das wachsende strategische Interesse der Europäischen Union an der Region unterstreicht. Brüssel will dort die Energiesicherheit stärken, Verkehrsverbindungen ausbauen und zu mehr Stabilität beitragen.
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Baku ist die erste Station von der Leyens Reise durch die Region. Anschließend wird sie nach Armenien weiterreisen. Die Europäische Kommission bezeichnet den Besuch als Teil eines anhaltenden hochrangigen Dialogs mit Partnern im Südkaukasus.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Gesprächen standen der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan, Verkehrsverbindungen, Energiekooperation und die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan im Mittelpunkt.
Von der Leyen bezeichnete Aserbaidschan als Schlüsselland für die aus 27 Mitgliedstaaten bestehende Europäische Union. Zugleich hob sie die Rolle des Landes hervor, Europas Energiesicherheit in Zeiten geopolitischer Unsicherheit zu stützen.
"Aserbaidschan hat sich in den vergangenen Jahren als verlässlicher und vertrauenswürdiger Energiepartner der Europäischen Union erwiesen. Wir haben nicht vergessen, dass Aserbaidschan eingesprungen ist, als Russland Gas als politisches Druckmittel gegen Europa eingesetzt hat. Der Südliche Gaskorridor hat Europas Energiesicherheit deutlich gestärkt. Er ist eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte", sagte sie am Mittwoch in Baku.
Die EU-Kommissionspräsidentin begrüßte zudem die Fortschritte im Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan. Eine Einigung könne den Weg für eine breitere regionale Zusammenarbeit öffnen, sagte sie.
"Ich möchte Ihnen dazu gratulieren, dass Sie ein historisches Friedensabkommen mit Armenien auf den Weg gebracht haben. Sie haben sich persönlich für Frieden und Zusammenarbeit in der gesamten Region eingesetzt. Gemeinsam können wir Frieden auf dem Papier in gelebten Frieden verwandeln", sagte von der Leyen.
Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass Brüssel den Start einer EU-Aserbaidschan-Partnerschaft für Konnektivität vorschlagen werde. Sie soll Verkehr, Energie und digitale Infrastruktur umfassen. Über das Global-Gateway-Programm der EU sollen dafür bis zu 200 Millionen Euro an Zuschüssen für Projekte im gesamten Südkaukasus bereitgestellt werden. Insgesamt könnten dadurch bis zu zwei Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden, sagte von der Leyen.
Zudem kündigte sie ein Programm im Umfang von 20 Millionen Euro an, das Friedensinitiativen unterstützen soll. Dazu zählen Minenräumung, Gesundheitsversorgung, ländliche Entwicklung sowie die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen.
Aserbaidschan: Beziehungen zur EU-Kommission in beispiellos aktiver Phase
Aliyev erklärte, die Beziehungen zur Europäischen Kommission seien in eine beispiellos aktive Phase eingetreten. Er verwies auf eine Reihe hochrangiger Besuche zwischen Brüssel und Baku im vergangenen Jahr.
"Zwischen der Europäischen Kommission und Aserbaidschan erleben wir derzeit eine sehr aktive Phase der Zusammenarbeit. Diese Dynamik ist beispiellos und spiegelt den gemeinsamen Wunsch aller Seiten wider, unsere Kooperation zu intensivieren und die Partnerschaft zu stärken", sagte er.
Aliyev hob zudem die wachsende Rolle seines Landes im europäischen Energiemix hervor. Seit der Unterzeichnung der Energiepartnerschaft im Jahr 2022 seien die Ausfuhren in EU-Mitgliedstaaten deutlich gestiegen.
"Heute geht die Hälfte unserer Gasexporte in Mitgliedstaaten der Europäischen Union", sagte Aliyev. Der Südliche Gaskorridor sei zur "wichtigsten Lebensader für den Transport von Erdgas aus Aserbaidschan nach Europa" geworden.
Über Energiefragen hinaus nannten von der Leyen und Aliyev die Verkehrsanbindung als zentrale Säule der künftigen Zusammenarbeit.
Von der Leyen bezeichnete den Südkaukasus als strategische Drehscheibe zwischen Europa, der Kaspischen Region und Zentralasien. Aliyev betonte zugleich die Rolle Aserbaidschans beim Ausbau von Ost-West- und Nord-Süd-Korridoren sowie beim wachsenden Güterverkehr durch das Land.
Der Besuch findet in einer Phase statt, in der Brüssel seine Bemühungen fortsetzt, Energiequellen zu diversifizieren und alternative Handelsrouten zu entwickeln. Hintergrund ist Russlands umfassender Angriff auf die Ukraine.
Seit dem Abschluss der strategischen Energiepartnerschaft mit Aserbaidschan im Jahr 2022 hat sich die Zusammenarbeit über Erdgas hinaus ausgeweitet. Sie umfasst inzwischen auch erneuerbare Energien, digitale Infrastruktur und den Ausbau der Transkaspischen Internationalen Transportroute, des sogenannten Mittleren Korridors.
Von der Leyens Reise nach Baku fällt in eine Woche intensiver EU-Diplomatie in der Region.
Am selben Tag führten die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, Erweiterungskommissarin Marta Kos und der für Inneres und Migration zuständige Kommissar Magnus Brunner in Ankara Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Hakan Fidan. Im Mittelpunkt standen regionale Sicherheit, Migration, Handel und Konnektivität.
Die parallelen Gespräche spiegeln eine breitere Strategie der EU wider, ihre Beziehungen zum Südkaukasus und zur Türkei zu vertiefen. Brüssel will die Zusammenarbeit bei Energie, Verkehr, wirtschaftlicher Widerstandskraft und regionaler Stabilität ausbauen.
Von der Leyen setzt ihre Reise im Südkaukasus in Armenien fort. Dort sollen sich die Gespräche vor allem um Frieden, Verkehrsverbindungen und das weitere Engagement der EU in der gesamten Region drehen.