In einem Euronews-Interview kritisierte die belgische Verteidigungsministerin, Europa habe sich zu lange auf Soft Power statt auf Verteidigung verlassen.
Europa steht bei Verteidigungsfähigkeiten und industriellen Kapazitäten sehr schlecht da, sagte der belgische Verteidigungsminister Theo Francken Euronews. Er verweist darauf, dass die EU über Jahrzehnte vor allem auf „Soft Power“ gesetzt hat.
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Derzeit erhöhen die europäischen NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben, und Brüssel bringt neue Programme zur Stärkung der Rüstungsindustrie auf den Weg. Francken sieht Fortschritte, warnt aber, dass Europa noch längst nicht über alle nötigen Fähigkeiten verfügt.
„Europa hat sehr viel in Soft Power und in soziale Sicherheit investiert. Es ist großartig, Renten- und Wohlfahrtssysteme zu haben“, sagte Francken im Interview beim Defence and Space Summit von Euronews.
„Wenn jemand krank wird oder den Job verliert, ist alles abgesichert. Aber wenn Krieg ausbricht oder eine hybride Bedrohung auftaucht, haben wir fast nichts.“
Beim Verteidigungsetat gilt Belgien nach seinen Worten seit Langem als schwarzes Schaf.
„Wir haben das Thema viel zu lange vernachlässigt, wir waren wie der schlechteste Schüler in der NATO-Klasse“, sagte Francken und verwies erneut auf den Fokus seines Landes auf Soft Power.
„Belgien gehört zu den Gründungsmitgliedern von NATO und EU. Wir waren immer stark in Diplomatie und Soft Power. Aber sobald es in Belgien um Hard Power ging, haben alle weggesehen.“
Belgien erreichte die von der NATO geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben erstmals im Jahr 2025, nach einem Tiefstand von 0,97 Prozent im Jahr 2014.
Die NATO will diesen Anteil bis 2035 auf 3,5 Prozent erhöhen. Belgien bleibt jedoch wegen der angespannten Haushaltslage zunächst bis 2029 bei 2 Prozent. Das Land weist derzeit eines der höchsten Budgetdefizite in der Eurozone auf.
„Wir haben den Verteidigungsetat verdoppelt und die Marke von 2 Prozent erreicht. Ich weiß, dass noch zwei Prozentpunkte dazukommen sollen, aber das ist ein langer Weg. Wir tun sehr viel, doch ich kann in achtzehn Monaten als Minister nicht nachholen, was vierzig Jahre lang vernachlässigt wurde.“
Das vollständige Gespräch mit Theo Francken beim Defence and Space Summit sehen Sie hier.