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Trump vor Friedens-Gipfel: Ukraine wird Gebiete abtreten

Menschen stellen in Butscha Kerzen zu einer Ukraine-Karte auf, um am 31. März 2023 der Befreiung des Gebietes von Russland zu gedenken.
In Bucha stellen Menschen am 31. März 2023 bei einer Gedenkfeier Kerzen in Form der Karte der Ukraine auf, um die Befreiung vom russischen Angriff zu würdigen. -  Copyright  AP Photo/Mstyslav Chernov
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Von Sasha Vakulina
Zuerst veröffentlicht am
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Der US-Präsident zeigte sich zuversichtlich ein Friedensabkommen zwischen Kyjiw und Moskau zu vereinbaren. Trotz großer Differenzen über Gebietsabtritte und Sicherheitsgarantien nach dem Krieg.

US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass sich das Staatsgebiet der Ukraine im Rahmen eines künftigen Abkommens mit Russland verändern könnte. Das sagte er wenige Tage vor von den USA vermittelten Gesprächen zwischen Kyjiw und Moskau in Abu Dhabi.

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„Ich glaube, wir bringen das zustande, und ich glaube, es wird passieren. Und am Ende wird die Ukraine eine etwas andere Form haben“, sagte Trump der CBS-Sendung „60 Minutes“ in einem am Montag veröffentlichten Interview.

Seine Aussagen erfolgen vor dreiseitigen Verhandlungen mit der Ukraine, Russland und den USA, die für den zehnten bis elften November in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten geplant sind.

Trump zeigte sich zuversichtlich, dass eine Einigung in Reichweite ist. Kyjiw und Moskau liegen jedoch bei territorialen Zugeständnissen und den Sicherheitsregelungen nach einem möglichen Waffenstillstand weiterhin weit auseinander.

„Es gibt ein sehr wichtiges Treffen“, sagte Trump. „Ich glaube, dieser Krieg wird enden, und er wird bald enden. Und der einzige Grund, warum er enden wird, bin ich.“

Der US-Präsident erläuterte nicht, was er mit einer anderen Form der Ukraine meinte, und präzisierte auch nicht, welche Gebietsveränderungen er sich vorstellt.

Rubio: Fortschritte bei Sicherheitsgarantien

US-Außenminister Marco Rubio sagte am Sonntag, in den Gesprächen über Sicherheitsregelungen nach dem Krieg für die Ukraine und Europa habe es Fortschritte gegeben. Weitere Fortschritte könnten nach seinen Worten aus den Verhandlungen dieser Woche folgen.

Vor einem Besuch in Paris zu Gesprächen mit Außenministern der Gruppe der Sieben sagte Rubio, die zentrale Frage sei, welche Sicherheitsordnung nötig sei, um die Ukraine und den übrigen europäischen Kontinent nach dem Krieg zu schützen.

„Wie wird die Sicherheitsarchitektur der Ukraine nach dem Krieg aussehen, und wie die des europäischen Kontinents insgesamt?“, sagte Rubio vor Reportern.

„Ich glaube, darauf spielt der Präsident an, dass es bereits einige Fortschritte dabei gegeben hat, wie diese Architektur nach dem Konflikt aussehen könnte“, fügte er hinzu.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigte, dass die EU in Abu Dhabi gemeinsam mit ihren Partnern vertreten sein wird.

Frankreich werde bei den Verhandlungen ebenfalls vertreten sein, erklärte Außenminister Jean-Noël Barrot.

Gebietsfragen bleiben zentrales Hindernis

Russland und die Ukraine liegen bei den Bedingungen einer möglichen Einigung weit auseinander, besonders bei der Zukunft der von russischen Truppen besetzten ukrainischen Gebiete.

Wladimir Putin hat wiederholt verlangt, dass die Ukraine ihre Truppen aus vier Regionen abzieht, die Moskau 2022 völkerrechtswidrig als annektiert erklärt hat, obwohl Russland dort nie die volle Kontrolle erlangt hat.

Der Kreml fordert zudem, dass Kyjiw seine Pläne für einen NATO-Beitritt aufgibt und Beschränkungen bei Umfang und Fähigkeiten seiner Streitkräfte akzeptiert.

Die Ukraine weist Forderungen nach Gebietsabtretungen kategorisch zurück, auch für Gebiete, die Russland militärisch gar nicht erobert hat. Sie besteht darauf, dass glaubwürdige Sicherheitsgarantien nötig sind, um einen erneuten russischen Angriff zu verhindern.

Kyjiw fordert einen sofortigen Waffenstillstand als ersten Schritt hin zu einer umfassenderen Einigung und hält daran fest, dass über Gebietsfragen letztlich nur in direkten Gesprächen zwischen Selenskyj und Putin entschieden werden könne.

Auf die größte Hürde für eine Einigung angesprochen, verwies Trump auf das Verhältnis zwischen den beiden Präsidenten.

„Es war der Hass zwischen Selenskyj und Putin“, sagte er.

Als er gefragt wurde, ob Selenskyjs Feindseligkeit gegenüber Putin angesichts der russischen Invasion nachvollziehbar sei, verwies Trump auf das, was er als Respektlosigkeit gegenüber Moskau bei einem früheren Treffen der beiden Präsidenten beschrieb.

Auf die Frage, ob er Putin oder Selenskyj mehr vertraue, wollte Trump sich nicht festlegen.

„Ich sage das lieber nicht, aber ich komme mit beiden gut aus“, sagte er und ergänzte, er glaube nicht, dass Putin die Verhandlungen bewusst in die Länge ziehe.

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