Frankreichs Präsident Macron will die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erneut diskutieren. Zugleich fordert er mehr Luftverteidigungssysteme für Kyjiw und sieht einen Beitritt als mögliche langfristige Sicherheitsgarantie.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, die Frage einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine wieder aufzugreifen. Gleichzeitig forderte er Kyjiws Verbündete auf, das Maximum zu tun, um dem Land die nötigen Luftverteidigungssysteme zur Verfügung zu stellen.
"Angesichts der maximalistischen Haltung Russlands halte ich es für nötig, die Frage des NATO-Beitritts der Ukraine wieder zu stellen", sagte Macron nach einem Treffen der "Coalition of the Willing" in Berlin, das Frankreich und das Vereinigte Königreich gemeinsam leiteten.
Macron erinnerte daran, dass die Diskussion über einen NATO-Beitritt der Ukraine Anfang 2022 beiseitegelegt worden sei, damals jedoch in einem "vollkommen anderen" Kontext.
Nach dem großangelegten Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 hatten westliche Verbündete eine kurzfristige Aufnahme Kyjiws in die NATO ausgeschlossen. Sie befürchteten, dass die Aufnahme eines Landes, das sich im Krieg mit Russland befindet, nach Artikel fünf einen direkten Konflikt zwischen NATO und Russland auslösen könnte.
NATO-Mitgliedschaft der Ukraine könnte Sicherheit geben
Nach von den USA vermittelten, zweitägigen Friedensgesprächen in Abu Dhabi am zehnten und elften November erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, US-Unterhändler hätten den Vorschlag ins Gespräch gebracht, die Ukraine solle sich aus der östlichen Donbas-Region zurückziehen und dafür NATO-Mitglied werden.
Er erklärte, Kyjiw sei nicht bereit, auf Territorium zu verzichten. Zugleich würden "konkrete Sicherheitsgarantien" mit der NATO und der EU besprochen.
Macron sagte weiter, auch für die Europäer stelle sich die Frage, was nach dem Krieg komme, weil die Ukraine dann ein Land mit einer sehr gut ausgerüsteten und großen Armee sein werde. Für die langfristige Sicherheit ergebe eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine seiner Ansicht nach Sinn.
Macrons Äußerungen folgten wenige Stunden, nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping in China ein historisches Dreiertreffen abgehalten hatten.
Selenskyj fügte hinzu, falls westliche Staaten Zusicherungen vorlegten, wolle er die ukrainische Gesellschaft zu dem Vorschlag befragen. Er habe "kein Recht, diese Entscheidung allein zu treffen".