Beim Besuch der EU-Kommissionspräsidentin in Kyjiw stehen Drohnenproduktion und der EU-Beitritt der Ukraine im Zentrum.
Ursula von der Leyen ist in Kyjiw eingetroffen, um Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Ziel des Besuchs ist es, die Verteidigungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zu vertiefen, insbesondere bei der Produktion von Drohnen.
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Der Besuch am Mittwoch ist bereits ihr zweiter Aufenthalt in diesem Jahr in der ukrainischen Hauptstadt.
Ende Februar bot sich von der Leyen noch ein düsteres Bild. Die Ukraine kämpfte sich durch einen harten Winter mit flächendeckenden Stromausfällen, ausgelöst durch die unablässigen Angriffe Russlands. Ungarn hatte den 90-Milliarden-Euro-Hilfskredit plötzlich blockiert, und der EU-Beitrittsprozess Kyjiws lag komplett auf Eis, ohne Lösung in Sicht.
Jetzt ist die Ausgangslage grundlegend anders.
Die Ukraine hat sich auf dem Schlachtfeld einen Vorsprung erkämpft. Sie greift mit wagemutigen Langstreckenangriffen abgelegene russische Ölraffinerien an. Das löst eine schmerzhafte Treibstoffkrise aus und setzt Russlands aufgerüstete Kriegswirtschaft zusätzlich unter Druck.
Der 90-Milliarden-Euro-Kredit läuft inzwischen an, und der Beitrittsprozess bewegt sich wieder vorwärts. Am Dienstag eröffnete die Ukraine ein weiteres Verhandlungspaket.
„Die Ukraine hat militärisch starken Schwung aufgebaut. Die Lage wendet sich“, sagte von der Leyen bei ihrer Ankunft in Kyjiw.
„Die EU erfüllt ihren Teil der Verantwortung mit unserem 90-Milliarden-Euro-Kredit. In der Ukraine werde ich neue Initiativen ankündigen, um die Integration unserer Verteidigungsindustrien zu vertiefen“, fügte sie hinzu.
In den Gesprächen soll es vor allem um Drohnen gehen. Diese unbemannten Fluggeräte dominieren den Luftkrieg, während sich der Abnutzungskrieg am Boden festgefahren hat.
Selenskyj kündigt seit Wochen ein bevorstehendes „Drohnenabkommen“ zwischen der Ukraine und der Europäischen Union an. Details sollen am Mittwoch bekannt werden. Eine zentrale Neuerung: Ein Teil der Drohnen soll auf EU-Gebiet gelagert werden.
Beide Staats- und Regierungschefs wollen das Abkommen als Win-win-Geschäft präsentieren. Die Ukraine soll von der industriellen Stärke Europas profitieren, Europa von der technologischen Findigkeit der Ukraine.
Während ihres Aufenthalts in Kyjiw verleiht Selenskyj von der Leyen außerdem den neu geschaffenen Orden Europas. Die Auszeichnung ehrt Personen, die helfen, das Recht der Ukraine auf einen unabhängigen Staat zu verteidigen und ihren Weg in die Europäische Union voranzubringen.
Von der Leyen nimmt zudem an der fünften Ausgabe des Gipfels Ukraine–Südosteuropa teil, gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs aus Kroatien, Moldau und Rumänien sowie weiteren Ländern.