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Ein unabhängiger Staat werden

Ein unabhängiger Staat werden
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Schriftliche Frage von Kate aus Dublin in Irland:

“Grundsätzlich sind drei Elemente nötig, um ein neues Land zu schaffen: eine sesshafte Bevölkerung, ein definiertes Territorium und eine Regierung. Aber wie entsteht rechtlich gesehen ein unabhängiger Staat?”

Die Antwort kommt von Dr. Odile Perrot, Politikwissenschaftlerin und Honorarkonsulin der Republik Kosovo:

“Im Allgemeinen geht man davon, dass diese drei Elemente – Bevölkerung, Regierung und Territorium einen Staat ausmachen. Aber sie reichen nicht aus, um der dynamischen Bildung eines Staats gerecht zu werden. Um unabhängig zu werden, braucht es auch die Anerkennung anderer Länder.

Denkt man zum Beispiel an die Fälle von Südossetien, Abchasien oder an die türkische Republik von Nordzypern, die ihre Unabhängigkeit proklamiert haben: Aber sie sind von so wenigen Staaten anerkannt worden, dass ihr internationaler Wirkungsgrad gleich null ist.

Diese Anerkennung ist nicht unmittelbar gegeben, sie zu bekommen, ist ein langer und komplexer Prozess. Es dauert lange, weil man diplomatische Beziehungen knüpfen und Gespräche mit Vertretern anderer Länder führen muss. Am Ende entstehen zwischen den Staaten, die sich gegenseitig anerkennen, schriftliche Beziehungen.

Es ist ein komplexer Prozess, weil es um regionale und internationale politische Fragen geht. Wir haben das bei der Unabhängigkeit des Südsudans 2011, bei der Unabhängigkeit Montenegros 2006 und auch im Kosovo gesehen, der seine Unabhängigkeit im Februar 2008 erklärt hat. Am Ende definiert man einen Staat vielmehr politisch als juristisch.

Die Anerkennung durch andere Staaten ist auch deshalb wichtig, weil sie – wenn die Mehrheit dafür ist, natürlich – es erlaubt, Mitglied von regionalen und internationalen Organisationen zu werden.

Allerdings bedeutet die Mitgliedschaft bei einer internationalen Organisation wie den Vereinten Nationen nicht automatisch die Bestimmung eines Staatsgebiets. Einige Staaten wie Taiwan sind nicht Mitglied der Vereinten Nationen.

Ein Staat, das ist nicht nur eine Reihe von Regeln oder Institutionen, es ist auch eine Frage der Praxis. Die Praxis der Souveränität im eigenen Land und gegenüber anderen Staaten.”

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