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Nach Gewalt in Gaza: Debatte über EU als Nahostvermittler

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Nach Gewalt in Gaza: Debatte über EU als Nahostvermittler

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Eskalation der Gewalt im Gazastreifen am Tag der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem.

Die Frage nach einer Lösung im Nahostkonflikt stellt sich mit neuer Dringlichkeit.

Die gewaltsamen Zusammenstöße waren in ihrer Wirkung bis nach Brüssel spürbar.

Dort wurde die israelische Botschafterin ins Außenministerium einbestellt, nachdem sie die 55 getöteten Palästinenser allesamt als Terroristen bezeichnet hatte.

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wiederholte zugleich die Position der Europäischen Union, wonach ein dauerhafter Frieden nur erreicht werde, wenn Jerusalem die Hauptstadt Israels und eines palästinensischen Staates werde.

Unterdessen riefen die Palästinenser die EU erneut auf, eine aktive Rolle in der Nahostvermittlung zu spielen.

Die USA seien nicht länger objektiv, sagte der palästinensische Botschafter in Brüssel, Abdalrahim Alfarra.

Die Europäische Union könnte als ehrlicher Vermittler zwischen den Palästinensern und den Israelis entscheidend zur Friedensbildung beitragen. Dies sollte unverzüglich mit der Anerkennung eines Staates Palästina beginnen.

Mit der staatlichen Anerkennung ist man in Brüssel indes noch zurückhaltend.

Für eine solche Politik müsse Europa zunächst Verbündete finden, sagte die sozialdemokratische Abgeordnete im Europäischen Parlament Maria Arena.

Derzeit hätten die 28 Mitgliedstaaten der EU Probleme, mit einer Stimme zu sprechen, zu sehr sei man bei der Behandlung von Israel und den Palästinensern gespalten.

Europa könne nicht die US-Diplomatie ersetzen. Stattdessen müssten neue geopolitische Strategien gefunden werden.

Die EU-Kommission unterstrich nach den Vorgängen in Gaza die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung, ohne die ein dauerhafter Frieden in der Region nicht möglich sei.

Alle Parteien blieben aufgefordert, nichts zu unternehmen, was die Spannungen zusätzlich anheizen könnte.