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Mercosur, Vietnam - EU schwelgt in Freihandelsabkommen

Mercosur, Vietnam - EU schwelgt in Freihandelsabkommen
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Nach dem Abkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur hat die Europäische Union mit Vietnam ein Freihandelsabkommen (EU-Vietnam Free Trade Agreement, EVTFA-Abkommen) unterschrieben.

«Dies ist das ambitionierteste Freihandelsabkommen, das die EU je mit einem Entwicklungsland geschlossen hat», sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

"Die EU ist der größte Investor weltweit, aber hier in Vietnam war sie bislang relativ bescheiden," so Malmström. "Das belief sich 2016 auf etwas mehr als 8 Milliarden Euro. Mit dem neuen Investitionsschutzabkommen wird dies jedoch zunehmen. Es wird bilaterale Abkommen des alten Stils ersetzen und ein hohes Maß an Investitionsschutz durch eine klare Definition von Standards gewährleisten."

Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle in den kommenden Jahren vor. Mit dem Inkrafttreten wären etwa zwei Drittel der Waren von Zöllen befreit. Der Umgang mit geistigem Eigentum wird geregelt, dazu sind Standards der Internationalen Arbeitsorganisation enthalten, etwa das Verbot von Kinderarbeit und die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Das EU-Parlament und das Parlament in Hanoi müssen noch zustimmen.

"WICHTIGES ZEICHEN GEGEN PROTEKTIONISMUS"

Vietnam zählt zwar zu den ärmsten Ländern der Welt, ist aber auch eine rasant wachsende Volkswirtschaft. 2018 stieg das Bruttoinlandsprodukt BIP um 7,08 Prozent. Vietnam hat schon rund ein Dutzend ähnliche Abkommen unterschrieben, darunter die sogenannte Trans-Pazifische Partnerschaft (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP bzw TPP11).

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nannte das Abkommen ein «wichtiges Zeichen für einen regelbasierten Handel gegen Protektionismus». Kritik kam von Menschenrechtsaktivisten aus Vietnam.

DEAL MIT MERCOSUR

Zuvor hatte die EU nach zwei Jahrzehnten Verhandlungen mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur eine gigantische Freihandelszone abgemacht mit 780 Millionen Konsumenten. Das Abkommen gilt als klares Zeichen aus Lateinamerika an den US-Präsidenten, der die Nafta mit Mexiko und Kanada aufgekündigt hat und von Nachbarn neue Konditionen verlangt.

BAUERN UND UMWELTSCHÜTZER SKEPTISCH

Europas Landwirte sehen die Einigung eher kritisch: Sie befürchten, dem Wettbewerb mit den Agrargroßmächten aus Südamerika nicht gewachsen zu sein. Umweltschützer warnen: Die neuen Absatzmärkte für Fleisch- und Sojaexporte könnten zur Folge haben, dass die Weide- und Anbauflächen erweitert werden - und dafür der Regenwald im Amazonas dran glauben muss.

ABSCHLÜSSE UND VERHANDLUNGEN

In Asien hat die EU Handelsabkommen mit Südkorea, Japan und Singapur geschlossen und Verhandlungen aufgenommen mit Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Thailand. Das Abkommen zwischen der EU und Singapur soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

su