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Von der Leyen ruft zu Einheit in der EU auf

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Ursual von der Leyen wartet auf Sitzungsbeginn, Brèssel 19.11.2019
Ursual von der Leyen wartet auf Sitzungsbeginn, Brèssel 19.11.2019   -   Copyright  Francois Lenoir, Pool Photo via AP
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einer weit reichenden Grundsatzrede zu europäischer Einheit aufgerufen.

Während der Pandemie seien Angst und Spaltung zu Vertrauen in die EU gemacht worden. Man habe gezeigt, was möglich sei, wenn gegenseitiges Vertrauen herrsche.

Breiten Raum nahm in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union der Kampf gegen den Klimawandel ein.

Dabei forderte sie eine Verschärfung der Grenzen für den Ausstoß von Schadstoffen bis 2030 von 40 auf 55 Prozent des Niveaus von 1990.

Für die Grünen war dies indes nicht genug.

Diese neuen Grenzwerte seien ein wichtiger Schritt, doch könnten sie mit kreativen Berechnungen an anderer Stelle wieder irrelevant gemacht werden, sagte die deutsche Grüne Ska Keller.

Beim Kampf gegen das Coronavirus forderte von der Leyen größere Mitsprache der EU - bislang liegen die gesetzlichen Kompetenzen bei den Mitgliedsstaaten.

Diese Gesundheitsunion solle Teil des 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds sein.

Für die Vergabe müssten nun konkrete Vorschläge gemacht werden, so der Fraktionschef der Liberalen Dacian Ciolos.

Im außenpolitischen Teil ihrer Rede ging von der Leyen auch auf die Lage in Belarus ein. Sie sprach sich für neue Möglichkeiten der EU aus, Einzelpersonen mit Sanktionen zu belegen.

Im Plenum wurde indes auch die Sorge vor Rechtsstaatsverstößen innerhalb der EU laut.

Sie habe auf eine Aussage zur Verknüpfung von EU-Geldern mit der Respektierung der Rechtsstaatlichkeit gehofft, so die deutsche Sozialdemokratin Katarina Barley.

Es gebe aber derzeit Probleme mit Ländern wie Polen und Ungarn.

Für von der Leyen war es die erste Rede zur Lage der Europäischen Union. Nun wird erwartet, dass sie ihr Taten folgen lässt.