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EU-Kommission schlägt Reiseerleichterungen vor

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Von Christopher Pitchers
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EU-Kommission schlägt Reiseerleichterungen vor
Copyright  Olivier Hoslet/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved

Europa, Ende Mai. Der Sommer steht vor der Tür und die Covid-Impfprogramme laufen auf Hochtouren. Zeit, über die Aufhebung von Reisebeschränkungen nachzudenken, meint die Europäische Kommission.

Innen- und Justizkommissar Didier Reynders trat am Montag vor die - bislang weiter nur virtuell anwesende - Presse in Brüssel:

"Wir schlagen vor, dass es für vollständig Geimpfte oder Genesene keine Testpflicht mehr bei Reisen innerhalb der EU geben sollte. Viele Mitgliedsstaaten halten das bereits so, und es sollte unabhängig von Ausgangsort und Reiseziel gelten. Deshalb raten wir zu einer gemeinsamen Verständigung darüber, wann jemand als vollständig geimpft im Zusammenhang mit der Reisefreiheit gelten kann, undzwar 14 Tage nach der letzten benötigten Impfdosis."

Außerdem sollen Kinder von geimpften Eltern von der Quarantänepflicht befreit werden. Wer nicht zu den Kategorien geimpft oder genesen zählt, für den soll die Gebietsfarbe ausschlaggebend sein - keine Beschränkungen für grüne Regionen, ein Test für orangefarbene Regionen und Quarantäne für rote.

Diese Bestimmungen sollen dann im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Impfpass zur Geltung kommen, der ab dem 1. Juli verfügbar sein soll.

Allerdings liegt die Entscheidung darüber bei den Mitgliedsstaaten. Mehr als ein Vorschlag ist dies also in der Tat nicht, wie der Europarechtler Alberto Alemanno von der Universität HEC in Paris erläutert:

"Es gibt keine Garantie dafür, dass sich die Mitgliedsstaaten daran halten werden, denn ein und derselbe Impfpass oder Antikörpernachweis kann ausdrücklich von jedem Mitgliedsstaat unterschiedlich interpretiert werden, also doch noch weitere Beschränkungen nach sich ziehen. Dazu kommt die unklare Lage für Menschen, die zwar ihre erste, aber noch nicht ihre zweite Impfdosis erhalten haben. Ich sehe das nicht als Lösung an. Der Sommer dürfte für viele Europäer alles andere als sorgenfrei werden."

Die Vorschläge der Kommission werden nun beim Europäischen Rat von den Mitgliedsstaaten diskutiert. Mitte Juni will man sich dort geeinigt haben.

Journalist • Andreas Rogal