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LGBT-Rechte in Europa - Betroffene sehen ein gemischtes Bild

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Von Aida Sanchez Alonso
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LGBT-Rechte in Europa - Betroffene sehen ein gemischtes Bild
Copyright  OSCAR DEL POZO/AFP
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Wenn derzeit über LGBT-Rechte in Europa gesprochen wird, bekommen Ungarn und Polen alle Aufmerksamkeit. Doch das sind nicht die einzigen EU-Staaten, in denen eine harte Debatte geführt wird. Nach Angaben von Aktivisten sind LGBT-Rechte europaweit unter Druck, vor allem die von transsexuellen Menschen.

Es seien nicht nur Länder, in denen die Regierungen LGBT-Rechte mit Absicht aushöhlten, so Belinda Dear vom europäischen LGBT-Verband (ILGA). Häufig seien auch Staaten betroffen, die glaubten, sie hätten für die Minderheit alles getan und konzentrierten sich nun auf andere Themen. Oft werde die sexuelle Orientierung geschützt, weniger aber die Geschlechtsidentität. Deswegen gebe Europa für LGBT-Personen ein gemischtes Bild ab - und es sei keineswegs ein West-Ost-Gefälle.

Laut ILGA arbeiten 15 Länder derzeit an neuen LGBT-Gesetzen. In Italien liegt ein Gesetzesvorschlag vor, der Straftaten gegen LGBT-Menschen in die Kategorie der Hassverbrechen aufnehmen will. Die Kirche und rechte Parteien leisten dagegen erbittert Widerstand.

Auch in Spanien wird über ein Vorhaben heftig diskutiert. Und zwar um die Frage, ob eine Trans-Identität - wie bisher - vor dem Gesetz als psychologische Verirrung behandelt werden soll.

In Spanien sei eine zweiährige Hormonbehandlung vorgeschrieben, damit Trans-Menschen ihr Geschlecht ändern könnten, so eine Regierungssprecherin. Das neue Gesetz würde die Behandlung wegfallen lassen, entscheidend werde nur noch der Wille einer Person, die dies einfach vor den Behörden kund tun müsse. Dann könnten binnen drei Monaten das Geschlecht und der Name geändert werden. Die Regierung sehe darin einen wichtigen Schritt vorwärts im Einklang mit einer europäischen und auch internationalen Debatte.

Konservative Parteien befürchten ein reines Durcheinander. Es werde hier im Namen einer Geschlechter-Selbstbestimmung in nur vier Monaten eine Entscheidung über das Geschlecht getroffen, ohne Stellungnahme eines Arztes oder irgendeiner anderen Stimme, so die EU-Abgeordnete Rosa Estaràs.

Neue Gesetze könnten der Schlüssel sein für eine Verbesserung von LGBT-Rechten, zu einem Moment, an dem Verbrechen gegen Minderheiten überall in Europa zunehmen. Doch Aktivisten befürchten den Einfluss von Populisten und Rechtsaußen-Parteien.

Journalist • Stefan Grobe