Island stimmt heute in einem Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen ab. Umfragen sehen ein knappes Ja, das bröckelt. Erste Ergebnisse werden am Sonntagmorgen erwartet.
Die Isländerinnen und Isländer stimmen heute darüber ab, ob ihr EU-Beitrittskurs wieder aufgenommen oder die Aussicht auf einen Beitritt auf absehbare Zeit begraben werden soll.
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Die Wahllokale sind von neun bis 22 Uhr Ortszeit geöffnet. Die Bürger entscheiden, ob das Land in neue Beitrittsverhandlungen einsteigen oder bereits die Prüfung eines möglichen Abkommens ablehnen soll.
Ein „Ja“ bedeutet noch keinen EU-Beitritt, würde aber die Gespräche mit Brüssel wieder in Gang setzen. Über ein konkretes Beitrittsabkommen müssten die Isländerinnen und Isländer in einem weiteren Referendum entscheiden.
Island hatte im Jahr 2009, nach der schweren Finanzkrise, einen Beitrittsantrag gestellt. 2013 übernahm jedoch eine euroskeptische Regierung die Amtsgeschäfte und stoppte die Gespräche. 2015 zog sie die Kandidatur schließlich offiziell zurück.
Eine EU-freundliche Koalition gewann die Wahl 2024 mit dem Versprechen, ein Referendum über die Wiederaufnahme dieses Weges abzuhalten. Diese Volksabstimmung findet nun heute statt.
Mit knapp 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wäre Island der kleinste Mitgliedstaat der EU nach Bevölkerungszahl; diesen Status hat derzeit Malta. Doch die Bedeutung der Abstimmung ist deutlich größer, als die Größe des Landes vermuten lässt.
Zehn Jahre nach dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich könnte das europäische Projekt neuen Schwung für die Erweiterung bekommen. Vor allem kann es zeigen, dass die EU für wohlhabende nordische Staaten weiterhin attraktiv ist – mit Norwegen, das aufmerksam zuschaut.
Die vorzeitige Stimmabgabe lief ungewöhnlich rege: Bis Mittwoch hatten nach Angaben isländischer Medien mehr als 40.000 Menschen ihre Stimme abgegeben, fast 15 Prozent der Wahlberechtigten. Bemerkenswert ist das auch deshalb, weil die Frühwahl erst am 27. Juli begann; der diesmal ungewöhnlich lange Zeitraum erschwert allerdings den Vergleich mit früheren Abstimmungen.
Umfragen haben sich immer weiter angenähert; ein klarer Ausgang ist kaum absehbar. Der einst deutliche Vorsprung des „Ja“-Lagers ist dahin: Die jüngste Erhebung des Marktforschungsunternehmens Maskína, durchgeführt vom 21. bis 25. August, sieht 51,3 Prozent für die Wiederaufnahme der Verhandlungen und 48,7 Prozent für „Nein“.
In der Schlussphase könnte sich die Dynamik weiter verschoben haben. Eine am Donnerstag veröffentlichte Gallup-Umfrage sieht „Nein“ knapp vorn, der Abstand liegt jedoch innerhalb der Fehlertoleranz.
Das Ergebnis des Referendums ist nur beratend und rechtlich nicht bindend. Ein deutliches „Ja“ würde die Regierung in Reykjavík dennoch unter erheblichen Zugzwang setzen.
Erste Ergebnisse werden in den frühen Morgenstunden des Sonntags erwartet.