Am Donnerstag hat ein 15-jähriger Schüler in Masowien mehrere Menschen angegriffen, eine Frau erlag ihren Verletzungen. In Ostrołęka stach tags zuvor ein 19-Jähriger auf acht Menschen ein.
Es ist bereits der zweite Messerangriff an einer polnischen Schule innerhalb kurzer Zeit: Am Donnerstagmorgen betrat ein 15-Jähriger die Grundschule in dem Dorf Leszczydół-Nowiny, etwa 65 Kilometer nordöstlich von Warschau, und stach auf drei Menschen ein. Eine 37-jährige Schulhausmeisterin erlag ihren Verletzungen.
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Einen Tag zuvor erschien in Ostrołęka im Nordosten des Landes ein 19-jähriger Schüler einer Oberschule im Abschlussjahr mit einem Messer, das einer Machete ähnelte, sowie einem selbst gebastelten Sprengsatz. Acht Menschen wurden verletzt. Die Polizei nahm den Jugendlichen fest. Am selben Tag stoppte die Polizei in Sierpc, rund 125 Kilometer nordwestlich von Warschau, einen 17-Jährigen, der einen Angriff auf eine Schule geplant haben soll.
In seiner Wohnung fanden die Beamten zwei Messer und stellten ein Handy sicher.
Verdächtiger Schüler hatte vor dem Angriff recherchiert
Darauf entdeckten sie Suchanfragen zu dem mutmaßlich geplanten Angriff, wie die Polizei in der Region Masowien mitteilte. Bereits im September hatte der Inlandsgeheimdienst ABW in Siemianowice Śląskie bei Katowice einen 17-Jährigen festgenommen, der einen Terroranschlag vorbereitet haben soll.
Der Jugendliche steht im Verdacht, einer organisierten kriminellen Gruppe anzugehören, die unter anderem Anschläge verüben, den Nationalsozialismus und Faschismus propagieren und zu Hass aufrufen wollte.
Angesichts der jüngsten Serie von Angriffen und der zunehmenden Gewalt unter Jugendlichen berief Ministerpräsident Donald Tusk am Donnerstag kurzfristig eine Krisensitzung ein. Daran nahmen die Minister für Inneres und Verwaltung, Digitalisierung, nationale Bildung und Gesundheit teil. Außerdem waren der Koordinator der Geheimdienste und der Polizeipräsident dabei.
Die Polizei kündigte vorbeugende Kontrollen im Umfeld jeder Grund- und weiterführenden Schule in Polen an, wie Polizeisprecher Andrzej Fijołek vom Polizeipräsidium dem Online-Portal Onet sagte.
Donald Tusk: "Polizei mindestens einmal täglich in der Schule"
Polens Ministerpräsident Donald Tusk warnte vor einem sich zuspitzenden "Kult der Gewalt" im Internet. Diese Gewaltverherrlichung sei "weltweit allgegenwärtig und leider auch in Polen angekommen", sagte er.
Der festgenommene 15-Jährige habe eine Kamera bei sich gehabt und den Messerangriff filmen wollen. "Ich möchte sehr klar sagen: Alles, was uns jetzt schon zur Verfügung steht, müssen wir sofort einsetzen", erklärte Tusk. Der Regierungschef sprach auch über das Risiko von Nachahmungstaten nach den jüngsten Gewaltexzessen. "Wir fürchten dieses düstere Phänomen sehr. Wir kennen diese Neigung zum Nachahmen", betonte er.
Das Verhalten junger Menschen werde auch durch die Welle der Online-Gewalt, verschiedene "Challenges", Computerspiele und gewaltverherrlichende Inhalte geprägt, darunter sogenannte "Freak Fights", sagte Tusk. "Dieser Kult der Gewalt ist weltweit allgegenwärtig und leider auch nach Polen gelangt", fügte der Premier hinzu.
Nach den jüngsten Vorfällen forderte Tusk die Sicherheitsbehörden auf, stärker in den Schulen präsent zu sein. "Die Lage hat sich verändert. Besonders jetzt, da wir den Eindruck haben, dass das Risiko gestiegen ist, müssen wir anordnen, dass die Polizei nicht nur auf Notrufe wartet, sondern im Rahmen neuer Streifen mindestens einmal täglich in den Schulen erscheint", so der Premier.
Wichtig sei auch, dass potenzielle Nachahmer sehen, dass die Polizei in den Schulen sichtbar und ansprechbar sei, ergänzte Tusk. Er kündigte außerdem Maßnahmen an, damit Schüler leichter Informationen zu Notrufnummern, darunter 112, sowie zu Sorgentelefonen und psychologischer Hilfe erhalten. "Leider haben wir Grund zu der Annahme, dass die Angreifer, darunter der heutige Täter, ebenfalls Opfer psychischer Gewalt sind", sagte Tusk.
Tusk: "Manche werden das Zensur nennen, das kümmert mich nicht"
Der polnische Ministerpräsident sprach sich auch dafür aus, gewaltverherrlichende Inhalte im Internet wirksamer zu sperren. Besonders beunruhigend sei, dass Täter ihre Taten aufnehmen und verbreiten könnten. "Zum ersten Mal haben wir es mit einem minderjährigen Täter zu tun, der außerdem einen Helm mit Kamera trug und die Messerattacke filmen wollte", sagte Tusk.
Er wies darauf hin, dass auch viele Fälle von Aggression, Mobbing und Hass unter Gleichaltrigen gefilmt und anschließend ins Internet gestellt würden. "Wir können solche Inhalte derzeit nicht direkt sperren, sondern müssen zunächst ein Gericht anrufen. Das müssen alle verstehen, besonders diejenigen, die dieses Gesetz blockiert haben. Würde dieser jugendliche Messerangreifer seine Tat heute live im Internet übertragen, könnten wir den Stream nicht stoppen", sagte Tusk mit Blick auf die von Präsident Karol Nawrocki mit einem Veto belegte Novelle des Gesetzes über elektronische Dienstleistungen.
"Manche werden das Zensur nennen, das kümmert mich nicht", fügte er hinzu.
Bald strengere Regeln zu Hassreden?
Tusk erinnerte zudem an das Veto gegen das Gesetz über elektronische Dienstleistungen. "Ich weiß, dass Sie nach Wegen gesucht haben, die Gegner, darunter den Präsidenten, zu überzeugen. Deshalb sind die von ihnen am stärksten kritisierten Passagen in der überarbeiteten Fassung gestrichen worden", sagte er an die anwesenden Politiker gerichtet.
Er verwies darauf, dass bestimmte Inhalte, etwa Hassreden, weiterhin nicht ohne vorherige Gerichtsentscheidung gesperrt werden könnten, selbst wenn sie mit klaren Risiken verbunden seien. "Ich fürchte, wir werden im Senat diese Bestimmungen wieder aufnehmen müssen", sagte Tusk. "Und ich hoffe, niemand kommt auf die Idee zu behaupten, das sogenannte Recht auf Gewalt, Verachtung, Nötigung und Ausbeutung Minderjähriger sei ein Bereich, in dem wir von Meinungsfreiheit sprechen können", betonte Tusk.