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Erklärt: Was ist die britische Digitalsteuer und warum empört sie Trump?

Britische Steuer erzürnt Trump: Das müssen Sie wissen
Britische Steuer erzürnt Trump: Das müssen Sie wissen Copyright  Canva
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Von Pascale Davies
Zuerst veröffentlicht am
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Trump droht London wegen der britischen Digitalsteuer erneut mit Zöllen – was Sie jetzt dazu wissen müssen.

US-Präsident Donald Trump droht dem Vereinigten Königreich mit Strafzöllen, falls London seine Digitalsteuer auf amerikanische Technologiekonzerne nicht abschafft.

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„Wir schauen uns das an, und wir können das sehr leicht ausgleichen, indem wir einfach einen hohen Zoll auf das Vereinigte Königreich legen. Also sollten sie vorsichtig sein“, sagte Trump im Oval Office.

„Wenn sie diese Steuer nicht streichen, werden wir wahrscheinlich einen hohen Zoll auf das Vereinigte Königreich erheben“, fügte er hinzu.

Was Sie über die Abgabe wissen sollten, die in Washington für Unruhe sorgt.

Was ist die britische Digitalsteuer?

Das Vereinigte Königreich führte seine Digital Services Tax (DST) am ersten April 2020 ein. Sie sieht eine Abgabe von zwei Prozent auf Umsätze von sozialen Netzwerken, Suchmaschinen und Online-Marktplätzen vor, die Wert aus Nutzerinnen und Nutzern in Großbritannien schöpfen.

Sie gilt für Unternehmen, deren weltweite Erlöse aus digitalen Aktivitäten mehr als 500 Millionen Pfund (576 Millionen Euro) betragen. Davon müssen über 25 Millionen Pfund (28,75 Millionen Euro) auf Nutzerinnen und Nutzer im Vereinigten Königreich entfallen.

Im Steuerjahr 2025/26 brachte die Abgabe nach Angaben der britischen Steuerbehörde 944 Millionen Pfund (1,1 Milliarden Euro) von Technologiekonzernen ein. Das waren rund siebzehn Prozent mehr als im Jahr davor.

Ursprünglich führte die Regierung die DST als Übergangslösung ein, in der Hoffnung auf ein internationales Abkommen zur Reform des globalen Steuersystems. Dieses Abkommen kam jedoch nie zustande.

Die britische Regierung bezeichnet die Steuer weiterhin als Übergangsmaßnahme. Sie hat zugesagt, sie abzuschaffen, sobald es eine globale Einigung zur Neuverteilung von Besteuerungsrechten gibt.

Das Finanzministerium betont, die Abgabe richte sich gegen Unternehmen, nicht gegen Staaten. Der Sitz eines Konzerns spiele keine Rolle.

Seit ihrer Einführung im Jahr 2020 trifft sie Konzerne wie Googles Mutter Alphabet, Meta oder Amazon.

Auch Apples App Store könnte als Online-Marktplatz unter die Regelung fallen. Die britische Steuerbehörde legt jedoch nicht offen, welche Unternehmen die Abgabe tatsächlich zahlen.

Warum nimmt Trump die Steuer ins Visier?

Trump attackiert die britische Digitalsteuer nicht zum ersten Mal. Auch Joe Biden hat die Abgabe kritisiert.

Am Donnerstag erklärte Trump, die Steuer nutze „die führenden Unternehmen der Welt“ aus.

„Sie glauben, sie könnten sich leicht bereichern, und genau deshalb haben sie unser Land ausgenutzt“, sagte er vor Journalistinnen und Journalisten.

„Mir gefällt es nicht, wenn sie amerikanische Unternehmen ins Visier nehmen. Im Kern geht es um unsere großen amerikanischen Firmen. Ob wir sie mögen oder nicht, es sind amerikanische Unternehmen und einige der führenden der Welt. Das Vereinigte Königreich macht das, ein paar andere auch“, sagte er.

Auf die Frage, wie hoch ein Vergeltungszoll ausfallen könnte, sagte Trump, er werde „mehr sein, als sie mit der Abgabe einnehmen“.

„Wir werden reagieren, indem wir Zölle in gleicher oder höherer Höhe verhängen, als sie es tun“, erklärte er.

Wo gibt es ähnliche Digitalsteuern?

Auch mehrere europäische Staaten erheben eine Digital Services Tax (DST). Frankreich, Spanien, Italien, Österreich, Dänemark, Ungarn, Polen und Portugal haben entsprechende Abgaben eingeführt.

Außerhalb der Europäischen Union haben unter anderem die Schweiz und die Türkei solche Steuern eingeführt.

Viele dieser Digitalsteuern zielen vor allem auf Online-Werbung. Die britische DST erfasst dagegen soziale Netzwerke, Internetsuchmaschinen und Online-Marktplätze breiter.

Die Europäische Union hat zudem den Digital Markets Act verabschiedet. Dieses Gesetz soll die größten Digitalkonzerne regulieren, fairen Wettbewerb sichern und wettbewerbswidrige Praktiken im Online-Markt verhindern.

Im August schrieb Trump auf seiner eigenen Onlineplattform, er werde sich „gegen Länder stellen, die unsere unglaublichen amerikanischen Technologiekonzerne angreifen“.

„Digitale Steuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Regelungen zu digitalen Märkten sind alle darauf angelegt, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu benachteiligen. Das muss aufhören“, fügte er hinzu und drohte mit hohen Zöllen, falls diese Maßnahmen nicht zurückgenommen werden.

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