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Europas Mondlandung: Von der Leyen stellt grünen Umweltpakt vor

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Von Gregoire Lory
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Europas Mondlandung: Von der Leyen stellt grünen Umweltpakt vor

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Die Treibhausgase reduzieren, das ökologische Wachstum fördern und bis 2050 die Klima-Neutralität erreichen - das sind die Ziele des grünen Umweltpaktes der EU-Kommission.

Ursula von der Leyen: "Wir haben noch nicht alle Antworten. Heute ist erst der Beginn dieser Reise. Aber es ist für Europa ein Mann-auf-dem Mond-Moment."

Zentraler Punkt in ihrem Plan ist ein Fahrplan für eine Reihe von Klimagesetzen, für deren Umsetzung ein Übergangsfonds von rund 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden soll.

Die Liberalen im Europäischen Parlament begrüßten diesen Vorstoß.

"Wir werden das erste Klimagesetz Europas haben, die Klima-Neutralität bis 2050 und weitere bedeutsame Ziele für 2030.

Aber 2030 heißt praktisch morgen, denn Wirtschaft und Verkehrswesen brauchen eine Übergangszeit", so der französische Abgeordnete Pascal Canfin.

Nach dem Vorschlag der Kommission sollen die Treibhausgase bis 2030 um 50 bis 55 Prozent reduziert werden - derzeit liegt dieses Ziel bei 40 Prozent.

Für die Grünen ist dies jedoch nicht ausreichend. Sie halten diese Maßnahme für halbgar und sprechen von "Greenwashing".

"Jenseits dieser Absichtserklärungen müssen wir auch irgendwann anfangen", so der belgische Abgeordnete Phiippe Lamberts.

Der Plan der Kommission sei widersprüchlich. Man können nicht gleichzeitig bei Agrar- und Handelspolitik alles beim alten lassen und dann einen Green Deal verkünden.

Es ist eins oder das andre."

Nach dem Parlament werden sich die Staats- und Regierungschefs auf ihrem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel mit dem Thema befassen.

Journalist • Stefan Grobe

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