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Wird China versuchen, Putin in der Ukraine-Frage zu beschwichtigen?

Von links: Der russische Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Xi Jinping und der indische Premierminister Narendra Modi kommen zum Dialog der Schwellen- und Entwicklungsländer.
Von links: Der russische Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Xi Jinping und der indische Premierminister Narendra Modi kommen zum Dialog der Schwellen- und Entwicklungsländer. Copyright  Wu Hong/AP
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Von Sergio Cantone
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Auf dem Sicherheitsgipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) werden Staats- und Regierungschefs aus rund 20 Ländern erwartet - darunter auch Russlands Präsident Wladimir Putin. China will sich nach eigenen Angaben vermehrt für eine Lösung in der Ukraine einsetzen.

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An diesem Wochenende findet das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in China statt. Im Zentrum werden vor allem die Beziehungen zwischen Moskau und China stehen.

Während die russischen Angriffe auf die Ukraine weitergehen und die europäischen Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen den Kreml immer lauter werden, wird der russische Präsident Wladimir Putin zusammen mit etwa 20 anderen Staats- und Regierungschefs an der Veranstaltung in der chinesischen Stadt Tianjin teilnehmen.

Die Organisation versteht sich als Alternative zur von den USA geführten Weltordnung. Ihr gehören derzeit China, Russland, Indien, Pakistan, Iran, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an.

Für einige dieser Länder findet das Treffen zu einem schwierigen Zeitpunkt statt. So hatte Donald Trump kürzlich 50 prozentige Zölle gegen Indien verhängt - vor allem wegen der Entscheidung Neu-Delhis, weiterhin russisches Öl zu kaufen.

Neben den Spannungen im Welthandel, die unter anderem durch die Außenpolitik der Trump-Administration ausgelöst werden, gibt es jedoch auch Bedenken hinsichtlich einer möglichen Eskalation des nun seit drei Jahren andauernden Angriffskrieges Russlands in der Ukraine.

Chinas Haltung zu Russland und der Ukraine

Nach der russischen Bombardierung des Kyiwer Stadtzentrums zu Beginn dieser Woche betonte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, die Bedeutung des Dialogs.

"Dialog und Verhandlungen sind die einzige praktikable Lösung für die ukrainische Krise. Wir rufen alle betroffenen Parteien auf, darauf zu achten, dass das Schlachtfeld nicht überläuft", sagte er am Donnerstag in Peking.

Währenddessen gewährt China Moskau weiterhin wichtige wirtschaftliche und politische Unterstützung.

Nach Angaben der EU ist China der größte Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck und sensiblen Gütern, die Russlands militärisch-industrielle Basis stützen und letztlich auch auf dem Schlachtfeld zu finden sind.

Der diplomatische Dienst der EU (EAD) hatte zuvor erklärt, dass Russland ohne die Unterstützung Chinas nicht in der Lage wäre, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit der gleichen Kraft fortzusetzen.

Hosuk Lee-Makiyama, Direktor des Europäischen Zentrums für Internationale Politische Ökonomie (ECIPE), erklärte gegenüber Euronews, dass Pekings Botschaft in Bezug auf den Krieg klar und deutlich sei.

"China hat sowohl offiziell als auch inoffiziell sehr deutlich gemacht, dass es ein Ende des Konflikts wünscht, aber auch keine Isolierung Russlands will. Und wenn Sie mit den Ukrainern sprechen, werden sie Ihnen sagen, dass sie keine Sorgen mit China haben."

Ein Neustart der Beziehungen zwischen China und Indien?

Ein weiterer wichtiger Aspekt des Gipfels wird die mögliche Wiederherstellung der Beziehungen zwischen China und Indien nach Trumps Zöllen gegen Neu-Delhi sein.

Lee-Makiyama sagte, dass "die Lösung des (Krieges) für die Chinesen und Inder zwar nicht so hohe Priorität hat wie für die Europäer", dass aber eine gefährliche weitere militärische Eskalation in Osteuropa in den Augen von Delhi und Peking die globalen Handelsspannungen verschärfen könnte.

Nach dem SCO-Gipfel werden Putin und einige der anderen Staats- und Regierungschefs an einer Militärparade in Peking teilnehmen, um den 80. Jahrestag des Sieges Chinas über Japan zu feiern.

Als einziger Staats- und Regierungschef der EU wird der slowakische Premierminister Robert Fico erwartet, der von Aleksandar Vučić, dem Präsidenten Serbiens, einem der Beitrittskandidaten, begleitet wird.

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