Die EU prüft eine Stärkung der Aspides-Mission im Roten Meer nach Italiens Appell. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas fordert Schiffe und Flugzeuge zum Schutz von Bab el-Mandeb vor Angriffen aus dem Jemen.
Die Möglichkeit, die Mission Aspides im Roten Meer zu verstärken, liegt seit Montag auf dem Tisch der Regierungen der 27 EU-Staaten. Auslöser ist ein Schreiben von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas vom 19. September. Zuvor wurde die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vom italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto kontaktiert.
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"Wir brauchen mehr gut ausgerüstete See- und Luftstreitkräfte", schrieb Kallas nach der Verschlechterung der Sicherheit der Schifffahrt in der Meerenge Bab-el-Mandeb. Sie fordert auch zusätzliche Fähigkeiten für eine "engere Schutzbegleitung". Die Meerenge verbindet den Golf von Aden mit dem Roten Meer entlang der Küsten des Jemen und Dschibuti und kontrolliert damit faktisch die Handelsrouten zwischen dem Indischen Ozean und dem Suezkanal und damit zum Mittelmeer.
"EUNAVFOR Aspides unterstützt weiter die freie Schifffahrt durch Bab-el-Mandeb auf Basis der von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Mittel", heißt es in dem Schreiben des Hohen Vertreters. „Im aktuellen Umfeld wachsender Unsicherheit müssen wir unsere Präsenz deutlich ausbauen, damit der Einsatz seinen Auftrag voll erfüllen kann.“
"Die Kontrolle, die die Huthi durch die Eroberung des Hafens von Mocha, der Insel Perim und der Hanish-Inseln über die Meerenge gewonnen haben, ist eine ernste Bedrohung für die maritime Sicherheit auf einer zentralen internationalen Transitroute", schreibt Kallas, die warnt, dass dies "die europäischen Interessen bereits jetzt trifft".
Italien fordert von der EU mehr Sicherheit im Roten Meer
Crosetto hatte nach dem Einsatz der Fregatte "Carlo Bergamini" zum Schutz eines italienischen Frachters vor der jemenitischen Küste einen stärkeren Aspides-Auftrag verlangt.
Der Minister kritisierte, dass in dem Gebiet nur zwei europäische Kriegsschiffe patrouillieren und kündigte an, bei Bedarf zusätzliche Begleitschutz für italienische Handelsschiffe notfalls auch ohne EU-Entscheidung zu stellen.
Der öffentliche Vorstoß am Freitag wurde durch den Druck italienischer Reeder und eine klare Positionierung des Außenministeriums vorbereitet. Außenminister Antonio Tajani sagte: "Seit Monaten fordern wir von der Europäischen Union, die Mission Aspides zu verstärken. Italien und Griechenland leisten bereits viel, aber wenn wir ganz Europa absichern sollen, dann muss es militärische Beiträge geben – oder zumindest finanzielle".
Je nach Reaktion der EU-Staaten auf Crosettos, von Kallas unterstützte Forderung zeichnen sich zwei Optionen ab.
Erstens könnten weitere Länder wie Italien Verantwortung übernehmen und in diesem Seegebiet im Rahmen der Mission Aspides präsenter werden. Französische und niederländische Einheiten schützen dort bereits eigene Frachtschiffe.
Zweitens könnte die Regierung in Rom ihre Militärpräsenz ausbauen und zusätzliche in Dschibuti stationierte Schiffe entsenden. Im Gegenzug würde sie von den Partnern finanzielle Beiträge zu den Einsatzkosten verlangen, wohlwissend, dass dafür eine schwer erreichbare Einstimmigkeit nötig ist.
Ein rascheres Vorgehen könnte auch durch die Notwendigkeit ausgelöst werden, rund zehn wöchentliche Durchfahrten durch die Meerenge zu schützen, die Rom als entscheidend einstuft.
Hinzu kommen Schäden, die Italien bereits erleidet, wie im Fall des Verlusts eines Eurofighters bei einem Huthi-Bombenangriff auf einen saudi-arabischen Stützpunkt in der vergangenen Woche - verübt durch die Miliz, die inzwischen weite Teile des Jemen kontrolliert.
Italien betreibt moderne Waffensysteme auf mehreren saudischen Basen und hält kleinere Kontingente in Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kuwait, die durch den Konflikt mit Iran zusätzlich unter Druck geraten.
Wie die EU reagieren könnte: Neue Einsatzregeln?
In ihrem Schreiben an die europäischen Regierungen bat Kallas darum, "mögliche Maßnahmen vorzuschlagen", auch mit Blick auf die Einsatzfähigkeit der bestehenden EU-Missionen.
Der Kalender bietet zwei Gelegenheiten, den nächsten europäischen Beitrag im Roten Meer zu klären: die Sitzung der EU-Verteidigungsminister am 28. September und jene des Rats für Auswärtige Angelegenheiten am 12. Oktober.
Die Gefahr, dass Bab-el-Mandeb nach der Lage in Hormus ganz oder teilweise für die Schifffahrt blockiert wird, mit klaren Folgen für Kosten und Preise von Energie- und Warenlieferungen, könnte die EU dazu bringen, die beiden laufenden Marineeinsätze (EU NAVFOR) Aspides und Atalanta neu zu justieren.
Aspides startete im Februar 2024. Die Mission ist defensiv angelegt und darf dennoch Gewalt anwenden, um Handelsschiffe vor Huthi-Angriffen zu schützen, wie bereits im Fall der italienischen Marineschiffe "Caio Duilio" und "Fasan".
Die strategische Führung liegt bei Griechenland. Die operative Leitung wechselt zwischen Italien und Griechenland; derzeit kommandiert Admiral Vasileyos Griparis den Einsatz.
Italien und Griechenland haben bisher auch die drei Schiffe der Mission gestellt, zeitweise unterstützt von Einheiten aus Deutschland, Frankreich, Spanien, den Niederlanden und Belgien.
Nach Angaben italienischer Medien hat Kallas Admiral Griparis zuletzt konsultiert, um zu klären, wie viele zusätzliche Schiffe für einen wirksameren Einsatz im Bab-el-Mandeb nötig wären.
Mehrere Analysten warnen jedoch, dass der alleinige Marineeinsatz zu wenig sein könnte und fordern Luftunterstützung angesichts der Huthi-Vorstöße entlang großer Teile der jemenitischen Küste.
Die Mission Atalanta ist dagegen seit 2008 aktiv. Sie soll Piraterie im Arabischen Meer, im Golf von Aden und im Roten Meer verhindern und wird von der spanischen Basis Rota nahe Cádiz aus geführt.