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Europa News
Kallas: EU sollte sich vor Russland nicht selbst "demütigen"
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat erneut die Idee direkter Gespräche zwischen der Europäischen Union und Russland zurückgewiesen und davor gewarnt, dass Moskau "sein Militär für eine langfristige Konfrontation mit dem Westen rüstet".
Europa News
Kaja Kallas: EU-Beistandsklausel steht nicht im Widerspruch zur NATO
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sieht keinen Widerspruch zwischen der EU-Beistandsklausel und der kollektiven Verteidigung der NATO: Beide seien "komplementär zueinander", sagte sie Euronews vor dem Hintergrund neuer Austrittsdrohungen Donald Trumps.
Europa News
Brüssel hofft auf Wende: Fällt Orbáns Ukraine-Veto schon diese Woche?
Brüssel ist bereit, mit dem 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine fortzufahren, sobald Ungarn sein umstrittenes Veto zurückzieht. Die Resolution könnte auch den Weg für die Verabschiedung eines neuen Pakets von Sanktionen gegen Russland ebnen.
Europa News
EU verurteilt Israels Libanon-Angriffe - Sorge um Waffenruhe
Der Libanon hat eine Staatstrauer ausgerufen, nachdem am Mittwoch bei einer Welle israelischer Angriffe mindestens 254 Menschen getötet wurden. Die EU besteht darauf, dass das Land in das Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und dem Iran einbezogen wird.
EU.XL
Artikel 7 und Kaffeepausen: Wie die EU das Vetorecht umgeht
Die Einstimmigkeitsregel der EU ermöglicht es jedem einzelnen Mitgliedstaat, ein Veto gegen Entscheidungen einzulegen, wodurch der Konsens zu einem Machtspiel wird. Jetzt wehrt sich die Union mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln.
Europa News
Ungarns Veto: Kallas bringt Russlands Vermögenswerte wieder ins Spiel
Bleibt Viktor Orbán nach der Wahl bei seinem Veto gegen das 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine, könnte die EU erneut auf eingefrorene russische Vermögenswerte zurückgreifen. Kaja Kallas machte in Kyjiw deutlich: Der umstrittene Plan ist noch lange nicht vom Tisch.
Europa News
Ungarn will Kriegsverbrechen in der Ukraine nicht belangen
Die Hohe Vertreterin Kaja Kallas versammelte die EU-Außenminister in Kyjiw, um der Opfer des Massakers von Butscha zu gedenken, das seither zum Symbol für die Suche nach Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit in der Ukraine geworden ist.
Europa News
Kallas warnt: Iran- und Ukraine-Krieg sind "eng miteinander verknüpft"
Die Hohe Vertreterin der EU, Kaja Kallas, warnt vor einer Doppelbelastung: "Wir dürfen die Ukraine nicht vergessen", sagte sie. Die Kriege in der Ukraine und in Iran seien eng miteinander verknüpft und Russland habe eine klare Rolle.
Bleiben Sie informiert über Kaja Kallas, die Premierministerin von Estland. Verfolgen Sie ihren politischen Werdegang, wichtige Entscheidungen und ihren Einfluss.