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Griechenland
Athen: 1500 Migranten an einem Tag an der Grenze zurückgewiesen
Es ist eine ungewöhnlich hohe Zahl an Menschen, die Athen an einem einzigen Tag daran gehindert hat, von der Türkei nach Griechenland zu gelangen. Menschenrechtsorganisation sprechen von illegal Pushbacks. Athen weist die die Kritik vehement zurück.
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Europa News
Nach jahrelanger Blockade: Fortschritte bei Reform der Migrationspolitik
Bei der Reform der Asyl- und Migrationspolitik in der EU gibt es nach jahrelanger Blockade Fortschritte. Die EU-Innenminister erzielten am Freitag in Luxemburg eine politische Grundsatzeinigung auf zwei Gesetzesvorhaben, die den Schutz der europäischen Außengrenzen stärken sollen.
Polen
Wegen "Pushback"-Skandal: Frontex-Chef Fabrice bietet Rücktritt an
Er soll illegale Pushbacks von Migranten der griechischen Küstenwache in der Ägäis vertuscht haben. Jetzt hat der Frontex-Chef, Fabrice Leggeri, den politischen Rückhalt verloren. Nach Medieninformationen hat Leggeri seinen Rücktritt angeboten haben.
Europa News
Frontex außer Kontrolle? Grenzschutz-Agentur unter Druck
Der Europäische Rechnungshof hatte kürzlich die enormen Betriebskosten von 450 Millionen Euro beanstandet und zugleich die Arbeit von Frontex als unzureichend bezeichnet.
Zudem wird Frontex vorgeworfen, sich an der illegalen Zurückweisung von Schutzsuchenden an den Außengrenzen beteiligt zu haben.
Europa News
EU-Parlament bildet Frontex-Untersuchungsausschuss
Das Europäische Parlament hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der wegen angeblicher illegaler Aktionen des EU-Grenzschutzamtes Frontex ermitteln soll.
Im Herbst waren Berichte aufgetaucht, Frontex habe im Mittelmeer Flüchtlinge in türkische Hoheitsgewässer zurückgedrängt.
Europa News
Johansson zum Frontex-Skandal: Alle Vorwürfe aufklären
Die europäische Gernzschutz-Agentur Frontex steht im Zentrum eines politischen Skandale.
Der Vorwurf lautet, Frontex habe gegen internationales Recht verstoßen, indem Grenzschützer ankommende Migranten wieder hinter die EU-Grenze zurückgedrängt haben sollen.
Europa News
Ermittlungen gegen EU-Grenzschutz-Agentur Frontex
Frontex ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen einer anderen EU-Institution, nämlich von OLAF.
Die Anti-Korruptionsbehörde geht Vorwürfen nach, Mitarbeiter von Frontex hätten Migranten durch Schikanen, Drohungen und ungesetzlichen Verhaltens daran gehindert, europäische Küsten zu erreichen.
Griechenland
Frontex untersucht Vorwürfe wegen Pushbacks
Medien berichten seit Monaten, griechische Grenzschützer würden Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben. Das griechische Innenministerium reagierte verschnupft, die Sachverhalte seien verzerrt dargestellt. Pushbacks sind nach internationalem Recht illegal.
