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Wegen "Pushback"-Skandal: Frontex-Chef Fabrice bietet Rücktritt an

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Von Euronews
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Chef der EU-Grenzschutzagentur Fabrice Leggeri
Chef der EU-Grenzschutzagentur Fabrice Leggeri   -   Copyright  Virginia Mayo/Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved

Der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, hat Medienberichten zufolge seinen Rücktritt eingereicht.

Ein entsprechendes Gesuch sei beim Frontex-Verwaltungsrat eingegangen, schrieb die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf mit dem Dossier vertraute Quellen. Zuvor hatten unter anderem der SPIEGEL und die Recherche-Plattform Lighthouse Reports über den Rücktritt Leggeris berichtet.

Wegen Pushback-Ermittlungen politischen Rückhalt verloren

Hintergrund seien Untersuchungen der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF über sogenannte Pushbacks - also illegale Zurückweisungen von Flüchtlingen im Mittelmeer, die Leggari vertauscht haben soll. Offenbar hat er nun den politischen Rückhalt verloren.

Tomas Statius von Lighthouse Reports hat dazu recherchiert und erklärte Euronews gegenüber: "Frontex behauptet systematisch, man sei nicht verpflichtet, Ermittlungen zu von einem bestimmten europäischen Staat begangenen Handlungen durchzuführen. Alles, was sie tun könnten, sei bei dieser Art von Operation Hilfe zu leisten. Auf der anderen Seite behauptet die griechische Regierung, dass diese Anschuldigungen nicht wahr sind, liefert aber keine Erklärung, warum diese Menschen auf einer Rettungsinsel mitten im Meer gefunden wurden."

Möglichkeit eines Neuanfangs bei Frontex?

Bestätigt wurde das Rücktrittsangebot Leggeris am Freitag von einem Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Die Bundesregierung begrüßte dessen Angaben zufolge den Schritt des 54-Jährigen. Dieser gebe die Möglichkeit eines Neuanfangs bei Frontex sowie dazu, Vorwürfe restlos aufzuklären und sicherzustellen, dass alle Einsätze der Agentur im vollen Einklang mit dem europäischen Recht erfolgten, sagte er.

Deutschland hat einen Sitz im Verwaltungsrat von Frontex. Dieser beschäftigte sich am Freitag in einer Sondersitzung mit dem Rücktrittsangebot Leggeris. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte in Brüssel, das Ergebnis der Beratungen solle im Laufe des Nachmittags bekannt gegeben werden. Es galt als sicher, dass das Rücktrittsgesuch des Franzosen angenommen wird.

Frontex steht seit Längerem wegen Pushbacks in der Kritik. Einer internationalen Recherche zufolge war die EU-Grenzschutzagentur zwischen März 2020 und September 2021 an der Zurückweisung von mindestens 957 Asylsuchenden in der Ägäis beteiligt. Fabrice Leggeri ist seit 2015 Exekutivdirektor von Frontex.

Unter Leggeri hatte sich Frontex von einer kleinen EU-Behörde zu einer großen Organisation entwickelt, in der einige den Vorläufer einer europäischen Armee sehen. Aber unter ihm hat das Ansehen der Grenzschutzagentur auch Schaden genommen.

Seine Macht setzte er vor allem dafür ein, um die Flüchtlingszahlen immer weiter zu reduzieren. In den letzten Monaten arbeitete Leggeri darauf hin, Pushbacks zu normalisieren. Immer wieder sprach er von einer "hybriden Bedrohung", um sie indirekt zu rechtfertigen.