Italien Kommunalwahl in Italien: Roms Bürgermeisterin auf verlorenem Posten? Vor fünf Jahren sicherte sich Virgina Raggi von der Fünf-Sterne-Bewegung mit 67 Prozent der Stimmen das Bürgermeisteramt in Rom. Jetzt stellt sie sich trotz harscher Kritik zur Wiederwahl. In Umfragen kommt sie nur noch auf 15 bis 19 Prozent. 02/10/2021
Europa News Über Erfolg von neuer Rechtsallianz in Europa entscheidet der Wähler Die neue Rechtsallianz verkörpert ein europaweites Phäönomen der Unzufriedenheit, doch soll sie auch nicht überschätzt werden. Denn an der politischen Kräfteverteilung ändert sie nichts. 05/07/2021
Frankreich Marine Le Pens Kampfansage an Emmanuel Macron Der Parteitag des Rassemblement National hat Le Pen erneut zur Vorsitzenden gewählt. In Perpignan machte sie klar, dass sie ab September in den Wahlkampf ums Präsidentenamt einsteigen will. 04/07/2021
Italien Blockierte Geflüchtete 2019: Wohl kein Prozess gegen Matteo Salvini Wegen der drei Tage lang auf einem Küstenwachschiff ausharrenden Geflüchteten muss sich der ehemalige italienische Innenminister sehr wahrscheinlich nicht vor Gericht verantworten. 14/05/2021
welt Sea-eye 4 auf dem Weg nach Spanien Das Schiff wurde in sechs Monaten umgebaut und hat auch eine Quarantänestation. 18/04/2021
Italien Prozess gegen Salvini: "Ich will nicht als Entführer gelten" Nach der Ankündigung eines Gerichtsprozesses gegen den Chef der rechten Lega-Partei Matteo Salvini, hat der 48-Jährige Politiker alle Vorwürfe zurückgewiesen. 18/04/2021
Italien Prozess gegen Salvini wegen "Open Arms" Am 15. September soll ein Prozess gegen Italiens ehemaligen Innenminister Salvini wegen seiner Migrationspolitik beginnen. 17/04/2021
Italien Ex-Innenminister Salvini kommt wohl um Strafverfahren herum In dem Fall ging es um ein Schiff mit Flüchtlingen, das Salvini als Innenminister 2019 nicht anlegen ließ. Der Staatsanwalt sagt, Salvini habe kein internationales Recht gebrochen. 10/04/2021
Europa News Rechtsparteien streben Allianz an Die Führer dreier rechtsgerichteter Parteien in Europa wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten. Das wurde nach einem Treffen der Chefs der ungarischen Fidesz, der polnischen Recht & Gerechtigkeitspartei sowie der italienischen Lega bekannt. 01/04/2021
Italien Salvini sieht Prozess entspannt entgegen: "Überlasse es den Richtern" Die Staatsanwaltschaft in Palermo hat bei der zweiten gerichtlichen Anhörung die Eröffnung eines Prozesses gegen den ehemaligen Innenminister Matteo Salvini gefordert. Er hatte 2019 hundert Schutzsuchenden die Ausschiffung in Italien verweigert. 21/03/2021
welt Regierung gesucht: Fünf-Sterne-Bewegung und Lega stehen bereit Die Spitzen beider Parteien tauschten sich mit Mario Draghi aus und erklärten sich bereit, Verantwortung übernehmen zu wollen. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. 06/02/2021
welt Open Arms: Barcelona klagt gegen Italiens Ex-Innenminister Salvini Die Bürgermeisterin von Barcelona hat bei einem Besuch auf dem Rettungsschiff "Open Arms" bekräftigt, dass der Stadtrat als Privatkläger in dem Verfahren gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini auftreten wird. 27/01/2021
Italien Salvini vor Gericht: Vorwürfe Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch Der ehemalige italiensche Innenminister setzt sich gegen die Vorwürfe zur Wehr. Es geht um seinen Umgang mit einem Schiff, welches Migranten an Bord hatte, im Sommer 2019. 09/01/2021
Italien Matteo Salvini: Kurzer Auftritt vor Gericht Der Lega-Chef findet die Vorwürfe "originell" und nutzte seinen Gerichtstermin im sizilianischen Catania medienwirksam. 03/10/2020
Italien Italien nach dem Referendum: "Ausgeprägte Abneigung gegen Politiker" Bei den Regionalwahlen konnte Lega-Chef Matteo Salvini in der Toskana nicht den erhofften Sieg einfahren. 22/09/2020
Italien Italien stimmt über die Verkleinerung seines Parlaments ab In Italien stimmen die Wählerinnen und Wähler darüber ab, ob die Zahl der Abgeordneten und Senatoren im Parlament um rund ein Drittel reduziert werden soll 20/09/2020
Italien Italien diskutiert über Rassismus - warum musste Willy (21) sterben? Der angehende Koch Willy Monteiro Duarte war in Colleferro bei Rom gestorben, nachdem zwei junge Männer ihn zusammengeschlagen hatten. Er war einem Freund zu Hilfe geeilt, der in eine Schlägerei verwickelt war. Seine Familie stammt von den Kap Verden 11/09/2020
Italien Italien: Weg frei für Prozess gegen Salvini - Senat hebt Immunität auf Der italienische Senat hat am Donnerstag die Immunität des früheren Innenministers und rechtskonservativen Lega-Chefs Matteo Salvini aufgehoben und damit den Weg für einen Prozess gegen ihn freigemacht. 30/07/2020
Italien Italien gedenkt der Toten von Covid-19, Salvini protestiert wieder Trauriger Nationalfeiertag für Italien, das seiner vielen Toten durch das Coronavirus gedenkt. 02/06/2020
Italien Mussolini bleibt Ehrenbürger von Salò Die Kleinstadt Salò am Gardasee hat dafür gestimmt, dass der faschistische Diktator Mussolini Ehrenbürger der Stadt bleibt. 15/02/2020
Europa News State of the Union: Die politischen Wirbelstürme in Europa der Woche Unser europäischer Wochenrückblick mit diesen Themen: AKK, Wahlen in Irland, Matteo Salvini, EU-Haushalt 14/02/2020
Italien Nach Aufhebung der Immunität: Prozess gegen Salvini möglich Salvini war von einem Gericht in Catania wegen seiner harten Anti-Flüchtlingspolitik zu Regierungszeiten angeklagt. 12/02/2020
Italien Italienischer Senat hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf Dadurch kann die Staatsanwaltschaft gegen Matteo Salvini ermitteln. Es geht unter anderem um Freiheitsberaubung von Migranten. 12/02/2020
Italien Kommt Salvini wegen Flüchtlingsschiffen vor Gericht? Heute entscheidet der Senat in Rom über das Schicksal des ehemaligen Innenministers, der keine Rettungsschiffe mit Migranten in italienische Häfen lassen wollte. 12/02/2020
Italien Nach 5 Tagen Irrfahrt: Open Arms darf Pozzallo anlaufen Malta hatte dem Schiff mit über 360 Migranten an Bord keine Einlauferlaubnis erteilt. Jetzt darf die Open Arms im Hafen von Pozzallo auf Sizilien anlegen. 01/02/2020
Italien Salvini hakt Emilia Romagna ab: "Wir freuen uns auf die nächste Konfrontation" Die vom ehemaligen italienischen Innenminister angestrebte Machtübernahme der Linken-Hochburg schlug fehl. Ein Grund: die Wahlbeteiligung lag fast doppelt so hoch wie bei der vorausgegangenen Wahl. 27/01/2020
