Vize-Ministerpräsident Salvini übersteht Misstrauensvotum

Salvini ist erster Vertreter der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni.
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Von Euronews mit AP, EBU
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Der stellvertretende Ministerpräsident Italiens Matteo Salvini hat ein Misstrauensvotum überstanden. Die Opposition wirft dem Lega-Chef Verbindungen nach Russland vor.

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In Italien hat der stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini am Mittwoch ein Misstrauensvotum überstanden. Damit bleibt er im Amt als Verkehrsminister und Vertreter der Regierungschefin Giorgia Meloni.

Verbindungen nach Russland

Salvini wurde von der Opposition Sympathien mit Russland nachgesagt.

Vor kurzem stand der Parteichef der Lega in der Kritik, weil er sich weigerte, den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod des bekannten Kreml-Kritikers Alexei Nawalny verantwortlich zu machen.

Auch seiner Lega wird vorgeworfen, Verbindungen zu Putins Partei Geeintes Russland zu haben.

2017 war zwischen den beiden Parteien ein Bündnis geschlossen worden, von dem sich die Lega kurz vor dem Misstrauensvotum in einer Erklärung distanzierte. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine sei das Bündnis außer Kraft gesetzt.

Den Misstrauensantrag überstand Salvini souverän. Dank der Stimmen der Mitte-Rechts-Koalition entschieden sich 211 Abgeordnete gegen den Antrag, 129 stimmten für die Absetzung Salvinis. Drei Abgeordnete enthielten sich.

Wichtige Europawahl für Salvini

Zumindest innerhalb der Lega wackelt Salvini jedoch nach wie vor. Die innerparteiliche Kritik an ihm wird lauter, ein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl im Juni könnte Salvini den Parteivorsitz kosten.

2019 erzielte die Lega bei der Europawahl noch über 34 Prozent, aktuell liegt sie in Umfragen unter zehn Prozent und damit weit hinter Melonis Fratelli d’Italia.

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