EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sagte Euronews, beim nuklearen Schutzschirm bleibe Europa auf die USA angewiesen – darin stimme er NATO-Chef Mark Rutte zu. Konventionell müsse die EU jedoch deutlich eigenständiger werden und sich auf „viel weniger Amerika“ einstellen.
Die Europäer können den nuklearen Schutzschirm der USA zumindest vorerst nicht ersetzen. Bei der konventionellen Verteidigung sehe die Lage aber anders aus, sagte EU-Verteidigungs- und Raumfahrtkommissar Andrius Kubilius am Mittwoch im Gespräch mit Euronews.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte am Montag erklärt, die Europäische Union solle „weiter davon träumen“, in Sicherheits- und Verteidigungsfragen unabhängig von den USA zu werden – ihrem größten Verbündeten.
Kubilius sagte Euronews, wenn sich Ruttes Kommentar nur auf die nukleare Abschreckung beziehe, könne er zustimmen. Wenn Rutte gemeint habe, die Europäer sollten aufhören zu träumen, sich ohne den amerikanischen Atomschirm verteidigen zu können – dann sei das auch richtig.
„Aber die Amerikaner haben sehr deutlich gesagt, dass sie bereit sind, diesen Schirm beizubehalten, und wir sind damit zufrieden“, fügte Kubilius hinzu.
Bei der konventionellen Verteidigung müsse Europa jedoch „bereit sein, sich mit viel weniger Amerika zu verteidigen“, so Kubilius. „Das ist die Realität von heute“, sagte er.
Ein praktisches Beispiel: die Frage, wie Europa eine mögliche Reduzierung der US-Truppen ausgleichen könnte. Derzeit sind bis zu 100.000 Soldaten der US-Armee in Europa stationiert – sie spielten „eine sehr wichtige Rolle“, sagte Kubilius.
Europa müsse genau verstehen, was es ersetzen müsste, falls die USA ihre Präsenz verringern. Dazu gehörten etwa strategische Unterstützung, Ausrüstung und Fähigkeiten – im Weltraum, am Boden und darüber hinaus, so Kubilius.
„Sie sind das, was Experten als militärische Rückgratkraft in Europa bezeichnen. Die Frage ist, wie wir diese Fähigkeit ersetzen sollen.“
Unklar bleibt außerdem, wie schnell das gelingen kann – und ob es reichen würde, um einer möglichen Bedrohung durch Russland zu begegnen.
„Ich kann Ihnen kein klares Datum nennen“, räumte Kubilius ein, als er gefragt wurde, wann die EU sich ohne die USA verteidigen könnte.
Russland sei „die größte Bedrohung“ für Europas konventionelle Sicherheit, sagte er. Moskau baue seine Kriegswirtschaft weiter aus.
Und selbst wenn es Frieden in der Ukraine gebe, werde Russland diese Kriegswirtschaft nicht einfach zurückfahren. Es werde weiter produzieren – so wie jetzt.
Kubilius warnte: Wenn die EU ihre Vorbereitungen nicht verstärke, werde sie in einigen Jahren vor einer zentralen Frage stehen, nämlich wie Europa der wachsenden russischen Militärmacht standhalten kann.