Die EU-Kommission hat am Dienstag bekräftigt: : Die Rückführungen fallen unter das Recht der Europäischen Union.
Die Europäische Kommission hat am Dienstag bestätigt, dass alle Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Ceuta zurückgeführt werden. Zuvor war es Ende Juli zu einem erhöhten Zustrom von Migranten gekommen.
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„Die Priorität liegt jetzt bei den spanischen und marokkanischen Behörden. Sie müssen die Lage unter Kontrolle halten und eine zügige Rückführung aller Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Ceuta gewährleisten“, sagte Markus Lammert, Sprecher der Europäischen Kommission, am Dienstag bei einer Pressekonferenz.
Lammert betonte, dass Rückführungen im EU-Recht verankert sind. Derzeit gelten die Bestimmungen der „Rückführungsrichtlinie“, bald soll eine „EU-Rückführungsverordnung“ hinzukommen.
Für die Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht im Gebiet gebe es ebenfalls klare Regeln, erklärte er. Sie gelten auch für unbegleitete Minderjährige.
In der vergangenen Woche schätzte Spaniens Innenminister Fernando Grande-Marlaska, dass sich noch rund 5.000 Migranten ohne Aufenthaltsrecht in Ceuta aufhalten, darunter 1.898 Minderjährige.
Die spanischen Behörden haben zugesagt, alle Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Ceuta in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Niemand soll auf das spanische Festland gebracht werden.
Marokkanische Behörden erklärten Anfang des Monats, sie seien bereit, mit Spanien und weiteren EU-Partnern zusammenzuarbeiten, um die Rückführung unbegleiteter Migranten zu erleichtern.
Lammert sagte außerdem, die Kommission setze künftig stärker auf Prävention und Abschreckung. Sie arbeite mit Onlineplattformen und Faktencheckern zusammen, „um gegen kriminelle Netzwerke vorzugehen, die Desinformation verbreiten“, und „um den Kampf gegen Schleuserkriminalität zu verstärken“.
Nach seinen Angaben haben Behörden bereits mehrere Konten mit Bezug zur Schleuserkriminalität geschlossen.
Unterdessen schrieb EU-Kommissar Magnus Brunner am Montag auf X, Spanien leiste „wichtige und notwendige Arbeit“ beim Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenzen.
Brunner bekräftigte zudem, dass die EU bereitstehe, Frontex und Europol einzusetzen.
Nach spanischen Schätzungen überquerten am 30. Juli rund 72.000 Menschen die Grenze nach Ceuta. Fast alle kehrten inzwischen nach Marokko zurück.