Der dreißig Jahre alte Mann habe „zuletzt in der Schweiz gelebt“ und sich der „Spionage zu Sabotagezwecken“ schuldig gemacht, wie das Gericht erklärte.
Das Stuttgarter Oberlandesgericht hat am Dienstag einen Ukrainer zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der dreißig Jahre alte Mann habe „zuletzt in der Schweiz gelebt“ und sich der „Spionage zu Sabotagezwecken“ schuldig gemacht, teilte das Gericht mit.
Die bereits verbüßte Untersuchungshaft wird vollständig auf die Strafe angerechnet. Der Verurteilte kommt deshalb nun frei.
Das Gericht sprach zwei weitere Ukrainer von den Vorwürfen frei. Sie sollen an demselben Plan beteiligt gewesen sein: Testpakete mit GPS-Sendern in die Ukraine zu schicken. Nach Ansicht des Gerichts zielte dies darauf ab, „Verkehr und Infrastruktur zu stören“.
Deutschland gilt als wichtigster Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Großinvasion. Die Behörden stehen seit Langem wegen möglicher Sabotage- und Spionageaktionen aus Moskau in erhöhter Alarmbereitschaft.
Anfang des Monats entdeckten Einsatzkräfte am Flughafen Leipzig/Halle nahe einer ukrainischen Frachtmaschine eine mit Sprengstoff beladene Drohne. Der Airport gilt als wichtiger Umschlagplatz für Militärgüter.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einem „hybriden Angriffsszenario“, an dem womöglich eine „ausländische Macht“ beteiligt sei. Russland nannte er nicht.
Drohnen über sensiblen Orten gesichtet
In Deutschland und anderen europäischen Staaten tauchen immer wieder Drohnen über sensiblen Orten auf, etwa über Flughäfen, Militärstützpunkten und Industrieanlagen.
Die Behörden in Deutschland vermuten Russland hinter vielen dieser Vorfälle. Sie sehen darin eine koordinierte Kampagne aus Sabotage, Spionage und Desinformation.
Im Juli 2024 geriet auf dem Rollfeld des Flughafens Leipzig ein Paket in Brand, bevor es in eine Frachtmaschine von DHL verladen werden konnte. Die Sicherheitsbehörden werteten den Vorfall als mutmaßlichen, von Moskau gesteuerten Brandanschlag.
Russland weist jede Verantwortung für solche Vorfälle zurück.