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Vorwurf der Präsidentenbeleidigung: Neuer Journalistenprozess in der Türkei

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Von Euronews
Vorwurf der Präsidentenbeleidigung: Neuer Journalistenprozess in der Türkei

In der Türkei steht seit heute wieder ein Journalist vor Gericht. Der Vorwurf: Beleidigung des Staatspräsidenten, das ist in der Türkei strafbar.

Die Verhandlung gegen Cengiz Çandar wurde aber sofort vertagt, weil über diesen Beleidigungsparagrafen im Strafgesetzbuch zur Zeit das Verfassungsgericht berät. Das Urteil soll erst abgewartet werden.

Çandar könnte zu Haft bis zu vier Jahren verurteilt werden.

Auch gegen andere kritische Journalisten und Medien geht die Regierung in letzter Zeit wegen verschiedener Vorwürfe vor.

Was den Tatbestand der Präsidentenbeleidigung betrifft, haben sich seit 2014, seit dem Amtsantritt von Recep Tayyip Erdogan als Staatsoberhaupt, mehr als 1800 Fälle angesammelt.