Geldstrafe für UberPop in Frankreich, Verbot in Deutschland bestätigt
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In Frankreich hat das Pariser Strafgericht 800.000 Euro Geldstrafe gegen den umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber verhängt, wegen seiner Smartphone-App UberPop. Die Hälfte der Strafe setzte das Gericht zur Bewährung aus. Zwei Uber-Spitzenmanager wurden zu 30.000 und 20.000 Euro Geldstrafe verurteilt, auch sie zur Hälfte auf Bewährung. Uber will in Berufung gehen.
Die Staatsanwaltschaft hatte dem Fahrdienst und den beiden Managern – dem früheren Uber-Westeuropa-Chef Pierre-Dimitri Gore-Coty und Uber-Frankreich-Chef Thibaud Simphal – unter anderem vorgeworfen, per Smartphone-App UberPop Fahrer ohne Lizenz illegal mit Kunden zusammenzubringen. Dieser Straftatbestand ist in einem im Oktober 2014 verabschiedeten Gesetz zur Regulierung von Taxis und Fahrdienstanbietern enthalten.
Uber gilt als weltweiter Vorreiter der aufstrebenden Branche von Online-Mitfahrdiensten. Die Gesellschaft offeriert ihr Angebot nach eigenen Angaben weltweit in mehr als 470 Städten, wird aber in vielen Märkten immer wieder gerichtlich gebremst.
Cab chaos – Paris taxi drivers protest
Uber</a>, upset over <a href="https://twitter.com/hashtag/UberPop?src=hash">#UberPop</a>: <a href="http://t.co/UwPWB5Eece">http://t.co/UwPWB5Eece</a> <a href="http://t.co/w8Khv1aSjm">pic.twitter.com/w8Khv1aSjm</a></p>— HLN (HLNTV) 25 juin 2015
Vor rund einem Jahr hatte Uber das umstrittene Angebot in Frankreich nach gewalttätigen Protesten von Taxifahrern ausgesetzt.
Im September erklärte Frankreichs Verfassungsrat ein faktisches Verbot von UberPop für rechtmäßig. Im Dezember wurde Uber dann in einem Berufungsverfahren in Paris wegen „Irreführung“ zu 150.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Uber wurde schuldig gesprochen, UberPop rechtswidrig als eine Art Mitfahrgelegenheit beworben zu haben.
In Deutschland hat das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) das Verbot von UberPOP in Deutschland bestätigt.
su mit AFP, Reuters