In Spanien herrscht weiter politischer Stillstand.
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In Spanien herrscht weiter politischer Stillstand. Der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy hat eine Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl verloren. Der Grund: Die meisten Oppositionsparteien versagten ihm die Unterstützung. Der Interims-Regierungschef kam bei einer Vertrauensabstimmung nur auf 170 Ja-Stimmen und verfehlte die nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen.
Spanien ohne Regierung: #Rajoy verliert Parlamentsabstimmung. https://t.co/6yTHXofGMr pic.twitter.com/ozjVFrfDaV
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) 31. August 2016
Droht dritte Parlamentswahl?
Spanien muss damit auch nach mehr als acht Monaten weiter auf eine neue Regierung warten. Am Freitag findet eine zweite Abstimmung statt. Sollte Rajoy auch die verlieren, droht eine dritte Parlamentswahl. Vor der Abstimmung hatte sich der Ministerpräsident eine hitzige Debatte mit den Führern der Oppositionsparteien geliefert. So warf er Sozialisten-Chef Pedro Sánchez vor, mit seiner Ablehnung der Wiederwahl den Wunsch der Mehrheit der Spanier zu missachten. Dieser entgegnete, die Regierung Rajoy habe seit 2011 im EU-Land die Armut und Ungleichheit gefördert.