US-Justizminister Jeff Sessions hat sich in der Untersuchung über mögliche russische Einmischungsversuche in die US-Präsidentschaftswahl für befangen erklärt.
WERBUNGUS-Justizminister Jeff Sessions hat sich in der Untersuchung über mögliche russische Einmischungsversuche in die US-Präsidentschaftswahl für befangen erklärt. Die Ermittlungen werden jetzt ohne seine Beteiligung geführt, Sessions über die Ergebnisse nicht informiert. Mehrere republikanische Kongressabgeordnete hatten auf diesen Schritt gedrungen, Demokraten gar seinen Rücktritt gefordert.
“Mein Stab hat die Befangenheitserklärung empfohlen. Da ich Teil des Wahlkampfteams gewesen sei, sollte ich nicht an Ermittlungen, die den Wahlkampf betreffen, beteiligt sein. Ich habe die Bestimmungen und ihre Bewertung geprüft”, begründete Sessions seine Entscheidung.
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— Muckmaker (@RealMuckmaker) 3. März 2017
Sessions hatte sich noch vor seiner Amtseinführung zweimal mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergei Kisljak, getroffen, aber in seiner Anhörung vor dem Senat die Frage verneint, ob er während des Wahlkampfes mit russischen Diplomaten einen Informationsaustausch geführt habe. Die Befragung im Justizausschuss erfolgte unter Eid.
Die demokratische Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Nancy Pelosi, erklärte Sessions “Versuch einer Entschuldigung seines Meineides” sei “unangemessen”.
US-Präsident Trump kritisierte die Vorwürfe als “Hexenjagd”. Zwar hätte sich Sessions aus seiner Sicht deutlicher äußern können, etwas Falsches gesagt aber habe dieser nicht.