Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz dazu aufgerufen, gemeinsam die Demokratie in Europa zu verteidigen.
WERBUNGDer deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz dazu aufgerufen, gemeinsam die Demokratie in Europa zu verteidigen. Steinmeier und der Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset haben außerdem die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern betont. Bei ihren Gesprächen dürfte es aber auch um internationale Krisen sowie um das Erstarken populistischer Bewegungen gehen.
Für Diskussionen in der Schweiz sorgt derzeit auch ein geplantes Rahmenabkommen mit der Europäischen Union. Mit der Rahmen-Vereinbarung sollen über 100 einzelne Abkommen unter einen Hut gebracht werden. Die starke rechtskonservative SVP in der Schweiz lehnt einen solchen Vertrag aber ab und warnt davor, Brüssel zum «Gesetzgeber» der Schweiz zu machen und damit die Rechte der Bürger auszuhebeln.
Steinmeier hofft auf einen zügigen Abschluss des Abkommens zur künftigen Gestaltung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Bei seinem Staatsbesuch sagte Steinmeier am Mittwoch in Bern: «Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr entscheidend vorabkommen.» Deutschland habe ein starkes Interesse an einer engen Zusammenarbeit der Schweiz mit der EU.
Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010. Vor seinem Rückflug nach Berlin am Donnerstag will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher in den Schweizer Alpen über die Folgen des Klimawandels informieren.