Der Iran ist bereits auf einen US-Ausstieg vorbereitet: Am Dienstagabend will US-Präsident Donald Trump verkünden, ob die USA Teil des Atomabkommens bleiben oder nicht.
Am Dienstagabend will US-Präsident Donald Trump verkünden, ob die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran austreten. Für Einen, der den Deal auf Seiten der USA mitverhandelt hat, wäre das alles andere als eine Überraschung.
"Es ist schwer vorstellbar, dass er dieses Mal nicht austritt, angesichts all der offenbar gescheiterten Versuche, ihn vom Gegenteil zu überzeugen“, sagte der frühere US-Unterhändler des Abkommens Robert Malley. "Allerdings ist Präsident Trumps zweiter Vorname 'unberechenbar‘ - also wer weiß schon, was er tun wird? In mancher Hinsicht sind aber schon jetzt die Würfel gefallen. Egal, ob er austritt oder die Unsicherheit aufrechterhält: Die Vorteile, die der Iran aus dem Abkommen ziehen wollte, lösen sich im Grunde in Luft auf. Außer wenn Europa etwas wirklich Bedeutsames macht, wird es schwierig, den Deal am Leben zu erhalten - auch wenn Präsident Trump die Entscheidung noch einmal drei Monate aufschiebt."
Irans Präsident Hassan Ruhani hat seine Landsleute unterdessen auf einen Ausstieg der USA vorbereitet. Das Abkommen nachzubessern oder neu zu verhandeln, hatte die Führung in Teheran bereits mehrfach abgelehnt.
"Selbst wenn Präsident Trump beschließt, den Europäern noch einmal drei Monat zu geben, um einen besseren Deal zu verhandeln, wissen wir, dass sie das nicht schaffen werden“, sagte Malley. "Sie können einseitig keinen besseren Deal aushandeln. Es sind dann einfach noch einmal drei Monate Unsicherheit. Die Frage ist also nur, ob der amerikanische Teil des Abkommens diese Woche auf einen Schlag stirbt, oder ob der Tod in Tausend Schritten kommt. In jedem Fall liegt die Verantwortung bei den Europäern, die Iraner davon zu überzeugen, dass sie dem Iran genug zu bieten haben. Ich glaube, ein fairer Standpunkt für die Gespräche wäre: Wir werden euch so viele wirtschaftliche Vorteile geben, wir ihr erwartet, aber wir werden bei anderen Aspekten eurer Politik strenger sein."
Die Europäer und Russland wollen unter allen Umständen an dem Deal festhalten. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte, er befürchte Eskalationen, sollte das Abkommen scheitern.
