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Nach "Knie-Tweet": ÖVP-Abgeordneter fliegt aus Fraktion

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Nach "Knie-Tweet": ÖVP-Abgeordneter fliegt aus Fraktion

Nach "Knie-Tweet": ÖVP-Abgeordneter fliegt aus Fraktion
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Ein sexistischer Tweet ist dem dem österreichischen Politiker Efgani Dönmez zum Verhängnis geworden: Der Nationalratsabgeordnete wurde am Montag mit sofortiger Wirkung aus der konservativen ÖVP-Parlamentsfraktion ausgeschlossen.

Das gaben der ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz sowie Fraktionschef August Wöginger bekannt. In einer Mitteilung, dazu hieß es, dass sexistische und beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel seien. "Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen.

"Schau dir mal ihre Knie an"

Der Auslöser war Ein Tweet, den Dönmez am vergangenen Samstag absetzte. Auf die Frage eines Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD), zu ihrem Amt gekommen sei, hatte Dönmez getwittert: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort."

Die Bemerkung des Politikers war bei Usern online aber auch ÖVP-intern auf herbe Kritik gestoßen. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel“, sagte Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß. Jedenfalls könne man da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Auch aus Berlin kam Kritik. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) legte Dönmez in der "Süddeutschen Zeitung" nahe, sein Mandat niederzulegen. "Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", sagte Barley. "Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben."

Ein Moment der Schwäche

Dönmez hatte sich am Sonntag via Twitter entschuldigt, und von einem "Moment der Schwäche gesprochen: "Aufgrund der ausgelösten Diskussionen sehe ich im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war .... absolut falsch von mir und dafür entschuldige mich bei ihr aufrichtig und bei allen, die sich dadurch verletzt fühlen."

Zuvor hatte Dönmez allerdings noch getwittert: "Frau Chebli unterstützt mit ihrer Art der Politik (SPD) seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. Welches Frauenbild da vertreten wird, brauche ich nicht näher zu erläutern. Nicht die Herkunft oder das Geschlecht steht zur Diskussion, sondern die Einstellung."

Österreichischen Medien zufolge will Dönmez sein Mandat behalten und als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament bleiben.

Der Ex-Grüne Dönmez ist seit Herbst 2017 Abgeordneter und war von ÖVP-Chef Sebastian Kurz persönlich ins Team geholt worden. Dönmez war bis jetzt für die ÖVP Integrationssprecher und in mehreren Ausschüssen vertreten.