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Brexit: Verhandlungsdurchbruch binnen einer Woche?

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Brexit: Verhandlungsdurchbruch binnen einer Woche?

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EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, zeigte sich optimistisch, dass eine Einigung zum Austrittsabkommen mit Großbritannien "in greifbarer Nähe" sei. Noch vor dem EU-Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs am 17. Oktober wolle man entscheidende Fortschritte erzielen.

"168 Artikel, zwei oder drei Protokolle über Gibraltar, Zypern und Irland, ungefähr 80 bis 85 Prozent dieses Projekts - hier grün markiert - sind bereits mit Großbritannien ausgehandelt", so Barnier.

EU zeigt sich offen für Zollunion mit Großbritannien

In dieser Woche soll vor allem eine Einigung in der größten Streitfrage ausgehandelt werden. Es geht darum, wie man die Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU vermeiden kann.

Barnier verteidigte die Vorschläge der EU, wonach in Nordirland EU-Zoll- und Produktregeln weiter gelten sollen. Zwischen Nordirland und dem übrigen Großbritannien soll es Waren- und Hygienekontrollen geben, sofern sie unumgänglich sind. Die EU sei auch offen für eine Zollunion mit Großbritannien: "Die einzig sichtbaren systematischen Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens wären das Scannen von Barcodes auf den Lastwagen und Containern. Das könnte auf den Fährschiffen und in den Durchgangshäfen passieren."

Gegenwind für britische Premierministerin May

In der britischen Regierung werden die EU-Vorschläge zur Warenkontrolle abgelehnt und bringen Premierministerin Theresa May in Bedrängnis. Vor allem aus der nordirischen DUP weht ihr Gegenwind entgegen, auf deren Unterstützung im Parlament die britische Regierungschefin angewiesen ist.