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Klage gegen Frauenparkplätze in Eichstätt: Stadt stellt neue Schilder auf

Klage gegen Frauenparkplätze in Eichstätt: Stadt stellt neue Schilder auf
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Unsplash / Jane Reyes
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Im Streit um die Frauenparkplätze im bayrischen Eichstätt hat sich die Stadt mit dem Kläger geeinigt. Vor dem Verwaltungsgericht München kündigte die Kommune an, ihre Frauenparkplätze neu zu beschildern. Sie folgte damit einer Empfehlung des Gerichts.

Die neuen Schilder sollen nun deutlich zeigen, dass sie lediglich eine Empfehlung sind – also auch Männer ohne Konsequenzen auf Frauenparkplätzen parken dürfen. „Das ist ein Sieg für die Frauenparkplätze in ganz Deutschland“, sagte der Verwaltungsdirektor der Stadt Eichstätt, Hans Bittl, im Anschluss.

Ein 26-Jähriger aus dem Rheinland hatte sich bei einem Besuch in Eichstätt von den Frauenparkplätzen diskriminiert gefühlt und gegen die Stadt geklagt. Er sah nicht nur Männer, sondern auch Frauen dadurch diskriminiert – weil Frauenparkplätze aus seiner Sicht suggerieren, dass Frauen schwach und besonders schutzbedürftig seien.

Auf die Frage der Diskriminierung ging das Gericht am Mittwoch allerdings nicht ein. Es gehe nur um die Ausgestaltung der Schilder, betonte der Vorsitzende Richter. Stadt und Kläger einigten sich darauf, dass die strittigen Schilder bis Ende Februar abgebaut und ersetzt werden. Die Stadt hatte sich nach der Vergewaltigung einer Frau im Jahr 2016 entschieden, die Frauenparkplätze auszuweisen.