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Brüssel will gemeinsamen Kampf gegen den Rassismus

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Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova und Gleichheits-Kommissarin Helena Dalli
Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova und Gleichheits-Kommissarin Helena Dalli   -   Copyright  OLIVIER MATTHYS/AFP
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Die Europäische Kommission hat einen neuen Aktionsplan gegen Rassismus vorgelegt.

Inspiriert wurde er von den "Black Lives Matter" Protesten, bei denen Tausende auf die Straße gegangen waren.

In dem Aktionsplan fordert Brüssel ein entschiedeneres Vorgehen der Mitgliedsstaaten.

Zudem soll erstmals ein EU-Anti-Rassismus-Koordinator benannt werden.

Die Wut auf Rassismus habe weltweit Proteste mobilisiert, auch in Europa, so EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova.

Es sei zu hoffen, den rassistischen Trend mit Zeit und mehr Anstrengung ändern zu können.

Bislang gibt es eine Rassengleichheits-Direktive aus dem Jahr 2000, doch Brüssel will weitere Schlupflöcher identifizieren.

Die Mitgliedsstaaten wurden aufgefordert, mit der vollen juristischen Schlagkraft nationale Pläne zu entwickeln.

Das Europäische Netzwerk gegen Rassismus begrüßte diese Schritte, will aber konkrete Gesetze.

Dies sei ein eine Art Roadmap für die Zukunft, aber keine neue Gesetzesinitiative. Dennoch würden eine Reihe interessanter Fragen angesprochen.

Nun müsse man abwarten und sehen, wie der Plan den Menschen Veränderungen bringe, die unter Rassismus litten, hieß es.

Jüngsten Studien zufolge erleben Bürger Rassimus wegen ihrer ethnischen Herkunft vor allem am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche, in Bildungseinrichtungen und bei Dienstleistungen.

Doch versteckten Rassimus gibt es auch bei der EU. Deswegen wollen die europäischen Institutionen ihre Einstellungspraxis ändern, um mehr Vielfalt unter ihr Personal zu bekommen.

Die Mitarbeiter sollten ein Spiegelbild der Gesellschaft und ihrer Unterschiedlichkeit sein, so Gleichstellungs-Kommissarin Helena Dalli.

Knackpunkt bleibt die Kriminalisisierung von jeder Art von rassistischen Delikten und Hassreden - hier ist Einstimmigkeit unter den Mitgliedsstaaten nötig.