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Navalny fordert EU-Sanktionen gegen Putins engsten Kreis

Virtuelles Treffen Navalnys mit dem Europäischen Parlament
Virtuelles Treffen Navalnys mit dem Europäischen Parlament   -   Copyright  Euronews
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Sanktionen gegen die Oligarchen - das ist die Forderung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Navalny, nachdem er sich virtuell mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments ausgetauscht hatte. Die EU solle ihre Haltung zu Sanktionen ändern und sie dort anwenden, wo sie sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am meisten weh täten.

Es habe keinen Sinn, hohe Militärs mit Sanktionen zu bestrafen, die nicht viel in der Welt herumkämen und die sicherlich keine Immobilien oder Bankkonten in Europa hätten, so Navalny. Die EU sollte daher das Geld und Oligarchen ins Visier nehmen und zwar nicht nur alte Oligarchen, sondern auch jüngere aus Putins engstem Kreis.

Im Oktober hatte die EU mehrere russische Offiziere mit Sanktionen belegt, nachdem Navalny das Opfer eines Gift-Attentats geworden war. Doch fanden sich auf der Strafliste keine Oligarchen - warum?

Der Hauptgrund sei, dass konkretes Beweismaterial vorgebracht werden müsse, das eine Verletzung der Menschenrechte durch eine ganz bestimmte Person klar belege, erklärt der estnische EU-Abgeordnete Urmas Paet.

Navalny forderte die EU schon jetzt dazu auf, die russischen Parlamentswahlen im kommenden Jahr nicht anzuerkennen, sollten Kandidaten die Teilnahme verweigert werden. Er bitte das Europäische Parlament und jeden europäischen Politiker, die anstehenden russischen Wahlen wie folgt zu behandeln: Sollte jedem erlaubt sein, zu kandidieren, könne man über die Wahl reden. Wenn nicht, sollte das Wahlergebnis niemals anerkannt werden.

Navalny musste sich bei dem Treffen mit den EU-Abgeordnteten keinem Kritiker stellen. Doch zu Hause dürfte es schwer sein, scharfe Worte der russischen Regierung zu vermeiden.

Weitere Quellen • Christopher Pitchers