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Portugal legt als erstes Wiederaufbauplan vor

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Von Ana LAZARO
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Portugal legt als erstes Wiederaufbauplan vor
Copyright  PATRICIA DE MELO MOREIRA/AFP
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Portugal ist das erste EU-Land, das der Kommission seinen Wiederaufbauplan vorgelegt hat. Die Brüsseler Zustimmung ist Voraussetzung für die Auszahlung der Hilfsgelder, die nun bis zum Quartalsende erfolgen kann. Das kündigte Ministerpräsident Antonio Costa auf sozialen Netzwerken an.

Der portugiesische Plan sieht auch Investitionen in den Übergang zur grünen und digitalen Wirtschaft vor.

Andere Bereiche seien nicht einzeln auszumachen, da der Plan flächendeckend in zahlreiche Sektoren investiere, so der Wirtschaftswissenschaftler Ricardo Paes Mamede. Allgemein trage der Plan zur Dekarbonisierung und zur weiteren Digitalisierung bei, außerdem würden Investitionen in Infrastruktur und Bildung vorgenommen.

Die Frist für die Vorlage der nationalen Pläne läuft am 30. April ab. Allerdings hat Brüssel Flexibilität angedeutet. Wichtig sei, dass alle Pläne bis zum Sommer vorliegen sollen.

Andere prozedurale Schritte müssen dagegen sofort gemacht werden, denn noch nicht alle Mitgliedsstaaten haben die Entscheidung abgesegnet, gemeinsame Anleihen auf den Kapitalmärkten zu begeben.

Brüssels hat nun zwei Wochen Zeit, den portugiesischen Plan zu prüfen, ob er den festgesetzten Zielen gerecht wird.

Journalist • Stefan Grobe